Fortgeworfen vom Staat

Eine Kolumne von Franziska Augstein.

Grundrechte außer Kraft, Alte isoliert, Kinder ohne Bildung: Wie Covid-19 die Werte beschädigt, die das deutsche Gemeinwesen ausmachen.

Die Feindschaft zwischen Katholiken und Protestanten, die im 17. Jahrhundert Anlass des Dreißigjährigen Krieges war, wurde in Deutschland erst nach dem Zweiten Weltkrieg überwunden. Zuvor hatte es genügt, dass jemand der »falschen« Religion angehörte, und die Person war verpönt, war unten durch. Es ist bizarr, aber etwas Ähnliches passiert dieser Tage: Sage mir, wie du zu dem Virus stehst, und ich sage dir, ob ich dich noch mögen kann.

Ungezählte Freundschaften sind zerbrochen, weil jemand meint, die regierungsamtlich verordneten Anti-Corona-Maßnahmen seien im Einzelnen überzogen. Da schreiben Leute: Bloß weil ich mit dir befreundet bin, mache ich mir die Mühe, auf deine uninformierte, von Verantwortungslosigkeit zeugende Mail zu antworten. Andere Freunde reden gar nicht mehr miteinander. Viele Familien wurden in Zwietracht zerrissen.

Coronaviren sind bekannt. Weil indes Covid-19 ganz neu ist, hinkt die Wissenschaft hinterher. Man kennt Covid-19 noch nicht vollständig, und man kann nicht so schnell forschen, wie das Virus mutiert. Die Politiker, die Bundeskanzlerin vorneweg, haben verständlicherweise nicht gewusst, was sie tun sollten. Die Exekutive muss aber handeln. Was soll sie tun, wenn sie nicht weiß, was zu tun wäre? Da kam jemand wie Christian Drosten von der Berliner Charité gerade recht. Der Mann steht seit dem späten Winter 2020 auf der Matte, und er hat eine Linie: Es ist schlimm, es wird schlimmer, es wird noch viel schlimmer.

Damit war eine klare Grundlage für Entscheidungen gegeben. Die Bundesregierung hat aus Drostens und einiger anderer Fachleute immer neuen Auskultationen der unvermeidlicherweise unzureichenden Daten zu Entstehen, Verlauf und Spätfolgen der Krankheit den Schluss gezogen, möglichst viel von dem, was eine Gesellschaft ausmacht, zu unterbinden. Dazu zählen auch verfassungsmäßig garantierte Grundrechte wie Versammlungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit und die freie Wahl des Aufenthaltsortes. Dabei können die Regierungen von Bund und Ländern sich auf die Zustimmung einer Mehrheit verlassen. Die Mehrheit der Bundesbürger findet es völlig in Ordnung, dass Grundrechte über die Köpfe ihrer Abgeordneten im Bundestag hinweg außer Kraft gesetzt werden, dass also die deutsche Demokratie partiell außer Kraft gesetzt wird.

Wie ist das möglich? Wie kann ausgerechnet in Deutschland, das mit Diktaturen schlimme Erfahrungen gemacht hat, so etwas passieren? Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers meint, eben weil es in Deutschland stattfindet, sei es möglich: Es sei »unsere obrigkeitsstaatliche Tradition, die sich hier offenbart: zu meinen, der Staat sei jemand anderes«, etwas Höheres, mit natürlicher Autorität versehen.

Naheliegender ist aber eine andere Erklärung: Im Sommer haben die Medienwissenschaftler Dennis Gräf und Martin Hennig von der Universität Passau eine Studie mit ihren Auswertungen der Sondersendungen von ARD und ZDF zum Thema Covid-19 veröffentlicht. Die Ergebnisse sind einigermaßen erschütternd: Beide Sender hätten in Wort und Bild das Gefühl der Angst geschürt. Viele Sendungen hätten »auf die Bildwelten apokalyptischer Endzeiterzählung« zurückgegriffen, wie man sie aus Hollywoodfilmen kennt, angefangen mit verwaisten Straßen. Dass eine Straße leer ist, wenn die Menschen nicht aus dem Haus gehen, ist normal. Wenn diese Straße dann aber gefilmt wird und damit »neue wissenschaftliche Erkenntnisse« illustriert werden, wirkt das einschüchternd.

Was für die Öffentlich-Rechtlichen gilt, trifft auch auf viele andere Medien zu: Angstmache war und ist Programm. Jene Fachmediziner, die nach Auffassung von Journalisten Covid-19 nicht ernst genug nahmen, bekamen gelegentlich ein wenig Raum, ihre Ansichten darzulegen. Aber prominent wurden jene vorgestellt, die über Covid-19 reden, als befänden wir uns im 14. Jahrhundert und es handele sich um die Pest. So musste beim Publikum der Eindruck entstehen, jedes Opfer sei zu bringen, um dieser tödlichen Krankheit zu entgehen.

Wohlgemerkt: Covid-19 ist eine gefährliche Krankheit. Aber anders als die Pest, die Europa im Lauf seiner Geschichte mehrmals grauenhaft heimsuchte, tötet sie nicht fast alle, die sich anstecken. Das widerwärtige Wort »Risikogruppen« benennt die Spezialität der Auswirkungen von Covid-19.

In Gefahr sind vor allem alte Menschen. Zu fragen wäre, und auch das hat mit den Grundrechten zu tun, diesbezüglich sogar mit Artikel 1 des Grundgesetzes, der von der Würde des Menschen handelt: War es mit der Menschenwürde vereinbar, alte Leute in Krankenhäusern und Altersheimen »zu ihrem eigenen Schutz« monatelang isoliert zu halten, bis sie mangels Ansprache komplett in Daseinsangst oder gar Demenz versanken?

Außerdem darf man fragen: Ist es richtig, Kitas und Schulen zu schließen, ohne dass es dafür eine epidemiologisch stichhaltige Begründung gäbe? Mangels belastbarer Kenntnisse gehen die Maßnahmen von Europas Regierungen auseinander. Hier werden alle Schulen geschlossen, dort keine, andernorts bleiben Kitas und Grundschulen geöffnet. Vor einem Computerbildschirm lernen, ist für unerfahrene Menschlein eine gemeine Zumutung. Ob sie sich auf die gestellten Aufgaben einlassen können, hängt von ihrer jeweiligen Seelenstärke ab. Was indes garantiert erreicht wird, ist die frühe Schulung in Vereinzelung. Klaus Zierer, Professor für Schulpädagogik an der Uni Augsburg, plädiert: »Schule ist nicht nur Lernort, sondern Lebensraum. Dazu gehört der soziale Austausch und deswegen ganz besonders das soziale Lernen.«

Die Kinder von gut situierten Eltern tun sich mit und vor dem Bildschirm leichter. Armer Leute Kinder tun sich schwer; es fehlen die Geräte, es fehlt zu Hause auch oftmals die Hilfe der Erwachsenen beim Lernen. Viele Eltern sind vollkommen überfordert und verzweifeln bei der Vorstellung, beim Onlinelehrpensum helfen zu müssen.

Die Politik hört nicht auf die Praktiker

Zwei Lösungen gäbe es. Bund und Länder sollten es den Schulen überlassen, ob und in welcher Weise sie den Präsenzunterricht fortsetzen. An jeder Schule wissen die dort Tätigen, was sie verantworten können. Einige Schulleiter haben das schon angeregt, bisher vergebens.

Außerdem gäbe es noch eine andere Möglichkeit. So sähe sie aus: Solange Covid-19 grassiert, ist der Schulbesuch fakultativ. Jene Eltern, die für Homeschooling votieren, behalten ihre Kinder zu Hause. Und jene, die in beengten Wohnverhältnissen leben, ohne moderne Computer und selbst hilflos in Bildungsdingen: deren Kinder dürfen zur Schule gehen. Dann könnten die Pädagogen sich in kleinen Klassen – mit Abstand zwischen den Tischen – viel ausgiebiger jenen Kindern widmen, die ihre Zuwendung brauchen.

Tatsache ist: Wenn Kinder aus unterprivilegierten Verhältnissen nicht zur Schule gehen dürfen – in den ersten Jahren zählt jeder Monat –, dann können sie nicht lernen, dann können sie keinen ordentlichen Schulabschluss machen. Und dann werden viele von ihnen in einigen Jahren in den Statistiken verbucht werden als das, was Rainer Maria Rilke »Fortgeworfene« genannt hat. Der Dichter Rilke war kein Sozialreformer – es kommt freilich vor, und das ist eigentlich ihre Aufgabe, dass Dichter das treffende Wort finden. Darf die Bundesrepublik sich – quasi mit Ansage – leisten, Kinder fortzuwerfen?

Die Angst vor Covid-19 hat beides zuwege gebracht: eine Verfassungskrise, wie die Bundesrepublik sie noch nicht erlebt hat und wie sie erst noch in voller Schärfe zutage treten wird; und eine Vertiefung der Ungleichheit zwischen Wohlhabenden und Armen, die beschämend ist für ein Land, das sich Wohlfahrtsstaat nennt.


Spiegel.de, 09.01.2021
Dieser Text stammt aus „Post von Augstein“ – eine Kolumne auf Spiegel.de

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