Ge­sund­heits­fra­gen

Der Shutdown der Globalwirtschaft wegen Covid-19 kostet Billionen. In Europa trifft er südliche Länder besonders hart. Aber die Bundesregierung will diesen Staaten bloß halbherzig helfen. Mit ihrer Haltung setzt sie das Überleben der EU aufs Spiel.

VON FRANZISKA AUGSTEIN

Nichts wird sein wie zuvor: So sagten nach den Anschlägen von al-Qaida am 11. September 2001 viele. Das war Humbug. Sozialwissenschaftler, die das wachsende Gras der Meinungen durchforsten, fanden in „9/11“ nicht Anlass genug, große Veränderungen der Mentalität zu diagnostizieren. Geheimdienste erweiterten ihre Aktivitäten, das wurde aber erst Jahre später zum Thema. Äußerst kontraproduktiv hingegen für die Bewahrung des normalen Lebens in westlichen Ländern waren der von den USA angeführte Krieg in Afghanistan 2001 und der Krieg gegen den Irak 2003. In der Folge kamen Terrorismus samt der Bereitschaft zu Selbstmordattentaten nachgerade in Mode.

Angesichts des Coronavirus wird abermals gesagt: Nichts wird sein wie zuvor. Nun würden diverse Einsichten um sich greifen. Besserer Zusammenhalt in Deutschland steht auf dem Hoffnungsplan; mehr Achtsamkeit beim Umgang mit den Mitmenschen und Ressourcen wird erwartet, dazu auch eine Abkehr von „rein auf Profit“ hin organisierten Lieferketten.

Ein jemenitischer Diplomat sagte 2011: „Diplomatie ist wie das Wasser, das einen Berg hinabrinnt, es findet immer seinen Weg.“ Wie weit Jemen mit seiner Diplomatie gekommen ist, kann man leider seit 2015 sehen, da das ganze Land unter dem Bombardement Saudi-Arabiens und anderer zu einem Elendsrevier geworden ist. Der Diplomat hätte besser sagen sollen: Das Wasser der wirtschaftlichen Interessen findet immer seinen Weg. Kein Wunder ist es, dass große Konzerne die Bundesregierung mühelos zu Subventionen von Milliarden Euro bewegen können, wohingegen das Überleben Zigtausender kleiner Unternehmen ungewiss ist, von den Freischaffenden gar nicht zu reden.

In ihren Ansprachen lobt die Kanzlerin die Solidarität der Bevölkerung. Vor einiger Zeit hat sie gleichzeitig gedroht: Wenn die Deutschen sich nicht ordentlich verhielten, müssten die Grundrechte länger außer Kraft gesetzt bleiben. Das bewog den Satiriker Dieter Nuhr zu der Beobachtung, die Kanzlerin rede wie die „Erziehungsberechtigte“ der Deutschen. Was die von Angela Merkel beschworene „Solidarität“ im Lande angeht, sind ein paar Worte fällig. Zunächst in Bezug auf den Alltag. Es ist nicht schon ein Zeichen von Solidarität, wenn man zu Fremden Abstand hält. Man will nicht von Vertretern des Ordnungsamts oder anderen Passanten ermahnt werden; außerdem will man jene, die in Angst leben, nicht en passant behelligen. Das ist eine Frage von Furcht und Manieren; mit Solidarität hat es nichts zu tun! Zurückweichen genügt nicht. Solidarität erfordert Einsatz.

Was die EU angeht, ist es um Solidarität schlecht bestellt. Etliche Regierungen, der französische Präsident Emmanuel Macron vorneweg, haben für die Ausgabe von Corona-Bonds plädiert – befristete Anleihen, die garantieren würden, dass die Finanzmärkte nicht gegen schwächere europäische Länder wetten können. Christine Lagarde, Chefin der Europäischen Zentralbank, hat sich dafür ausgesprochen. Die EU-Kommission desgleichen. Führende deutsche Wirtschaftswissenschaftler jeglicher Couleur haben bereits am 21. März in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung einen gemeinschaftlich abgefassten Artikel publiziert. Sie schrieben: „Die Strategie, die wir vorschlagen, setzt auf Krisen-Anleihen mit einer gemeinschaftlichen Haftung“, genannt Corona-Bonds. Die Autoren – Peter Bofinger, Sebastian Dullien, Gabriel Felbermayr, Michael Hüther, Moritz Schularick, Jens Südekum, Christoph Trebesch – erläuterten: „Es muss vermieden werden, dass die Corona-Krise zu einer zweiten Staatsschuldenkrise wird. Die aktuelle Krise bedarf deshalb eines gemeinsamen starken Signals an die Finanzmärkte, dass Wetten gegen die Eurozone oder einzelne Mitgliedstaaten keinen Sinn machen.“

So vernünftig das klingt: Länder wie Deutschland, Österreich und die Niederlande sind dagegen. Die Haltung der Kanzlerin gleicht jener der von ihr in vielen Reden beispielhaft angeführten, simpel denkenden „schwäbischen Hausfrau“. Mag sein, dass die Tochter eines nüchtern-strikten evangelischen Pastors wenig Sympathie für Länder hat, von denen sie immer wieder hören musste, dass sie fiskalisch über ihre Verhältnisse lebten.

Der SPD-Finanzminister Scholz für seinen Teil hat sich in seiner Vision von der schwarzen Null bei den Staatsausgaben möglicherweise eingemauert, wie einst Eremiten sich tatsächlich einmauern ließen, um ihre Standhaftigkeit im Glauben zu beweisen.

Italien ist besonders betroffen. Seit Jahren haben viele Italiener das Gefühl, dass Deutschland sie beim Umgang mit den anstrandenden Flüchtlingen alleingelassen habe. Nachdem die Bundesrepublik mit medizinischen Hilfsgütern für das besonders von Covid-19 betroffene Italien knauserte, wäre eine große Geste endlich angebracht gewesen. Hemdsärmelig hätte die nicht ausfallen müssen, aber die nun geplanten Stützungsmaßnahmen sind mit langen Manschetten entworfen. Das wird enttäuschte Italiener schwerlich umstimmen. Laut einer Umfrage würden derzeit 48 Prozent, vor die Wahl gestellt, für den Austritt aus der EU votieren.

Das sollte der Bundesregierung zu denken geben. Italien ist eine große Volkswirtschaft, schlecht geführt, aber ertragreich. Sollte das Land die EU verlassen, wäre die EU am Ende. Allerlei bedeutsame Leute fordern von der Bundesrepublik, international mehr „Verantwortung“ zu übernehmen. Momentan würde völlig genügen, wenn die Regierung die EU nicht zerstörte. Wie die Kritik des Bundesverfassungsgerichts an den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank gezeigt hat, kann Berlin die Rettung der EU nicht allein der EZB überlassen.


Aus: Süddeutsche Zeitung (Deutschland) vom 08.05.2020, Seite 18
Dieser Text stammt aus „Augsteins Welt“ – einer Kolumne in der Süddeutschen Zeitung
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