Sparen um jeden Preis

Die deutschen Unternehmen fürchten eine Rezession. Was soll der Staat tun? Jetzt sparen? Drei Wirtschaftswissenschaftler sprechen der Austeritätspolitik das Wort. Ihre Zahlen sind interessant, überzeugend sind sie nicht.

VON FRANZISKA AUGSTEIN

In Deutschland ist das Wort nicht beliebt. Auch wer für Austerität plädiert, nimmt das Wort nicht gern in den Mund. Hierzulande wird lieber von „Sparen“ geredet, wenn es darum geht, am Wohlfahrtsstaat rumzuknapsen. Gegen das Sparen kann ja niemand sein. Das machen Privatleute gern; die Deutschen sind große Sparer. Und wenn der Staat es macht, ist es zu aller Bestem, nicht wahr?

Austeritätspolitik hat mit Austern bekanntlich nichts zu tun, ihre Auswirkungen können aber für die Betroffenen dem Schicksal dieser Muscheln ähnlich sein, die zumeist lebendig serviert werden. Wenn eine Regierung den Staatshaushalt sanieren will, erzeugt das nicht bloß Frustbeulen, sondern auch Frostbeulen. Letzteres in Großbritannien zum Beispiel seit der letzten Labour-Regierung und verschärft unter ihren Tory-Nachfolgern: Viele können sich das Heizen nicht mehr leisten. In Britannien, das ist kein Scherz, erfrieren arme alte Leute zur Winterzeit in ihren Wohnungen. Zynische Austeritätsfreunde könnten dazu sagen: Immerhin haben diese Menschen eine Wohnung.

Nicht zu bestreiten ist, dass Austerität manchmal nötig ist. Die Frage ist bloß: wann und wie sie umgesetzt wird. Drei Wissenschaftler, zwei davon lehren in Harvard, haben sich mit internationaler Austeritätspolitik der vergangen Jahrzehnte beschäftigt (Alberto Alesina, Carlo Favero, Francesco Giavazzi: „Austerity“, Princeton University Press, 2019). Ein bisschen heuchlerisch wirken sie schon, die drei vom Fähnlein Fieselschweif Tick, Trick und Track. Sie zollen Keynes Respekt, um dann das Gegenteil seiner Lehre zu stützen. Wenn es der Wirtschaft schlecht gehe, so meinen sie, was sie so deutlich nicht schreiben, solle der Staat lieber keine neuen Schulden aufnehmen, sondern sparen. Austeritätspolitik, das schreiben sie explizit, sei dann angesagt, wenn Vorgängerregierungen Fehler gemacht hätten. (Dass berufene Wirtschaftsleute schlechte Empfehlungen abgeben, lassen sie dahingestellt.)

Ungemein sorgfältig haben die drei Neffen des Kapitalismus alle Daten vieler Länder der vergangenen Jahre ausgewertet. Ihr Ergebnis ist ein Buch wert, hat aber mit der Wirklichkeit ungefähr so viel zu tun wie das Wort Austerität mit einer Auster. Ihr Buch zeigt, dass man allein mit Daten in der Wirtschaftswissenschaft nicht viel gewinnt.

Schon die Ausgangsannahme ist verstörend: Wenn Regierungen Fehler gemacht hätten, sei Austeritätspolitik legitim und nötig. Post festum lässt sich das leicht sagen. Es ist umso einfacher, das zu sagen, wenn man das Treiben auf den internationalen Finanzmärkten, die über die Köpfe von Politikern hinweg funktionieren, außer Acht lässt.

Die Autoren werden mit ihrem Buch reüssieren. Sie liefern Politikern, die auf Sparkurs sind, eine Blaupause. Die entscheidende These besagt, wie gespart werden soll. Da gibt es zwei Varianten: Entweder die Steuern werden erhöht oder die Staatsausgaben werden gesenkt. Ob die Steuererhöhungen alle Bürger betreffen – zum Beispiel per Erhöhung der Mehrwertsteuer – oder ob sie vor allem Wohlhabende treffen, haben die Autoren in ihre Berechnungen nicht mit einbezogen. Ihr Fazit: Die Senkung der Staatsausgaben sei das probate Mittel. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) jener Staaten, die sich aus einer Wirtschaftskrise herausarbeiteten, indem sie die öffentlichen Ausgaben kürzten, sei sehr viel schneller angestiegen als das jener Staaten, die sich auf Steuererhöhungen verlegten.

Mit dem Bruttoinlandsprodukt ist es allerdings so eine Sache. Es besagt wenig darüber, wie es den Bürgern eines Staates geht. Das deutsche BIP ist vergleichsweise ausgezeichnet. Trotzdem sind viele Bürger auf die „Tafel“ angewiesen.

Irgendwo und zwischendrin konzedieren die Autoren, Einsparungen bei den Staatsausgaben würden bedeuten: Streichung von öffentlichen Mitteln für Kranke, Alte, Kinder, Schulen, Universitäten, Museen, Nahverkehr und anderes. Wenn eine Gesellschaft das aushält, mag es hingehen. In Britannien gab es noch in den 1950er Jahren Lebensmittelkarten. Die Leute dort sind an ärmliche Verhältnisse quasi gewöhnt. Aber die Volksabstimmung für den Brexit 2016 hat gezeigt, was passiert, wenn ein Staat in der Austerität nachgerade aufging. Es herrschte Unzufriedenheit in Britannien. Die wurde umgelenkt auf die EU, die für die ökonomischen und sozialen Verhältnisse in England, Schottland, Wales und Nordirland nicht verantwortlich ist.

Es nützt nichts, kluge Berechnungen anzustellen, wenn man nicht das Denken und Fühlen der Menschen miteinbezieht. Die Autoren von „Austerity“ tun das, allerdings nur im Hinblick auf mögliche Investoren. Ihnen wichtig ist ihr Argument: Staaten, die sparen wollen, dürften nicht Steuern erhöhen, sondern sollten lieber die Ausgaben senken, weil das dem Vertrauen auf den Märkten und bei möglichen Investoren zuträglich sei.

Das Vertrauen ist so wichtig: Man liest es immer wieder. Das Vertrauen ist auf den Finanzmärkten offenbar fast noch wichtiger als in einer Familie. Auf den Finanzmärkten haben wir es indes weniger mit Vertrauen zu tun als mit Kalkulation, die immer auf dasselbe hinausläuft: Angestellte verdienten zu viel, das sei nicht tragbar, es müsse geändert werden. Man ist seit Jahren dabei, es zu ändern. Arbeitsplätze in China oder Vietnam sind billiger als in Deutschland. Roboter übernehmen die Arbeit, die vorher Fachleute gemacht haben. Robotern können die Märkte vertrauen, wenigstens so lange sie funktionieren. Roboter fordern keine Gehaltserhöhung.

Wie sagte der Schriftsteller E. M. Forster? „Vertrauen ist ein Luxus, den Wohlhabende genießen. Arme können sich das nicht leisten.“


Aus: Süddeutsche Zeitung (Deutschland) vom 15.11.2019, Seite 18
Dieser Text stammt aus „Augsteins Welt“ – einer Kolumne in der Süddeutschen Zeitung
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