Ist der Kapitalismus noch zu retten?

Es ist mir eine große Freude und eine Ehre, heute bei Ihnen zu einer Rede eingeladen zu sein. Die Frage, die zu behandeln mir aufgetragen wurde: „Ist der Kapitalismus noch zu retten?“ Der Nebentitel lautet: „Wie kann der Irrwitz der Finanzspekulationen gezähmt werden?“ Beides hat miteinander zu tun. Um beides soll es jetzt gehen. Denn: Ohne Kapitalismus keine Finanzspekulation.

Deshalb rede ich jetzt erst einmal allgemein über das Phänomen Kapitalismus. Und dann komme ich auf Finanzspekulation zu sprechen.

Es steht also erst einmal die Frage im Raum: „Ist der Kapitalismus noch zu retten?“ Meine Antwort kann ich in einem Satz zusammenfassen. Der ist absichtlich überspitzt formuliert und geht so: Den Kapitalismus wird es noch geben, wenn die Menschheit sich selbst schon längst ausgerottet hat. Mit dem Kapitalismus verhält es sich ein wenig wie mit der Kellerassel, von der es heißt, diese Spezies würde auch einen weltweiten Atomkrieg überleben. Der Kapitalismus – wie die Kellerassel – ist unausrottbar.

Sicher, es gab Zeiten, in denen man noch ohne Kapitalismus auskam. Aber da muss man sehr weit in die Vergangenheit zurückgehen: zu den archaischen Gesellschaften der Jäger und Sammler, oder zu Gesellschaften, deren System auf der kultischen Götterverehrung basierte. In Mesopotamien zum Beispiel, etwa 3000 bis 4000 Jahre vor der Zeitrechnung, mussten die Einwohner Teile ihrer Ernte an die Priester abführen. Darüber wurde Buch geführt. Die mit Symbolen abgekürzten Eintragungen der Priester entsprachen Vermögenswerten. Mit Geldwirtschaft hatte das aber noch nichts zu tun.

Freilich: Ohne Geld kein Kapitalismus. Das ist das eine. Das andere: Ohne Fernhandel kein Kapitalismus. Man kann auf dem Markt im Dorf ein Schwein gegen Getreide tauschen. Man kann aber nicht zweihundert Schweine auf einem Schiff mitnehmen, um sie gegen indische Seide einzutauschen.

Deshalb saßen im alten Griechenland schon ein paar hundert Jahre vor Beginn der Zeitreichnung Geldverleiher am Hafen von Piräus: Sie hatten ihre Verhandlungs-Tische an der Mole aufgebaut, hockten dort und warteten auf Kundschaft – ungefähr so, wie heute Schnell-Porträtisten an vielen Häfen auf Touristen warten. Nur dass die Transaktionen zwischen Geldverleihern und den Eignern von Kauffahrtsschiffen komplexer waren: Es gab Kredite, es gab Verträge. Und auf die Kredite mussten natürlich Zinsen bezahlt werden.

Grob gesagt, basiert der Kapitalismus in seinen Ursprüngen auf der Geldwirtschaft, die nötig wurde mit dem Fernhandel. Wobei man nicht unbedingt bis weit nach Indien segeln musste. Der Weg von, sagen wir, weil wir heute in Berlin sind, der Weg von Berlin nach Potsdam war mühselig genug. Hinzuzufügen ist: Als das Römische Reich ungefähr im fünften Jahrhundert der Zeitrechnung am Ende war, haben die Bewohner Norddeutschlands, mit einer stehenden Formulierung gesagt, sich noch „den Hintern an der Fichte gewetzt“. Nötig war für den Kapitalismus auch die Einführung von vertraglich fixierten Zinszahlungen, also die Kreditwirtschaft. Aber das ist wirklich sehr grob gesagt. In diesem Begriff von Kapitalismus ist der Faktor „Arbeit“ nämlich nicht eingeschlossen. In der Forschung besteht immer noch Unklarheit darüber, was den Kapitalismus, zumal den heutigen, eigentlich im Kern ausmacht. Wenn wir fragen, ob er noch zu retten ist, müssen wir auch fragen: Was genau könnte oder sollte da gerettet werden?

Ganz klar scheint mir: Die industrielle Revolution, die Ende des 18. Jahrhunderts einsetzte, brachte den Kapitalismus nicht hervor; sie basierte darauf, weshalb zu Beginn der industriellen Revolution darüber auch nicht viel theoretisiert wurde. Adam Smith, der große schottische Aufklärungsphilosoph des 18. Jahrhunderts, der den unternehmerischen Austausch gegen die feudalistische Adelsherrschaft in Stellung brachte, hatte keine Kapitalismustheorie. Und die frühen Sozialisten arbeiteten sich ab an der Vorstellung von Nutzen oder Schaden des Privateigentums. Dazu passt, dass das Wort „Kapitalismus“ überhaupt erst in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts aufkam, und zwar als Schimpfwort. Der Sozialhistoriker Jürgen Kocka hat in diesem Zusammenhang Wilhelm Liebknecht zitiert, der 1872 gegen den „Moloch des Kapitalismus“ wetterte, der auf den „Schlachtfeldern der Industrie“ Übles veranstalte. (Jürgen Kocka: „Schöpferische Zerstörung. Joseph Schumpeter über Kapitalismus“. Mittelweg 36, Heft 6, Dez.2017/Januar 2018. S. 45 – 54.) Zum Höhenflug des Begriffs „Kapitalismus“ hat Marx wesentlich beigetragen. Marx, der den Kapitalismus überwinden wollte. Der kein Geld hatte, der mit seiner Familie in London in eine billige Behausung umziehen musste, wo er sich in durchwachten Nächten – mit Hilfe von Alkohol und Zigarren – schier zu Tode arbeitete.

Bis heute sind Marxens Arbeitswerttheorie und seine Nicht-Vorstellung, wie Preise gefunden werden, heiß umstritten, weshalb wir das hier getrost übergehen können. Amüsant hingegen ist, dass ein guter, schlauer Kapitalismusfreund wie Joseph Schumpeter auf Marx aufbaute. Karl Marx hatte prognostiziert: Der Kapitalismus werde an sich selbst zugrunde gehen. Schumpeter fand das ziemlich plausibel, zog aber – das war in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts – einen ganz anderen Schluss: Der Kapitalismus sei so etwas wie ein selbstordnendes System, also ein System, das sich selbst am eigenen Schopf aus dem Dreck zieht. Der Mechanismus von Kreditvergabe, Schuldenmachen, gepaart mit Zukunftsorientierung erlaube es kapitalistisch funktionierenden Wirtschaftssystemen, sich selbst zu regenerieren. Woraus Schumpeter keck schloss: Der Kapitalismus lebe nachgerade von der Krise, denn sie führe das System dazu, sich selbst zu reformieren. Schumpeter nannte das „schöpferische Zerstörung“.

Der Sozialhistoriker Jürgen Kocka fasst Schumpeters Analyse so zusammen: Schumpeter suchte „nach dem Mechanismus, durch den die Wirtschaft sich aus sich selbst heraus, nicht aufgrund äußerer Anstöße, verändert. Diesen Wirkmechanismus fand er in der Innovation, also in der neuartigen Kombination meist schon vorhandener, bisweilen auch neuer Ressourcen und Möglichkeiten in einer Weise, die wirtschaftlich Neues entstehen ließ: neue Methoden der Produktion und Verteilung, neue Organisationsformen in oder auch zwischen den Unternehmen, die Erschließung neuer Beschaffungs- und Absatzmärkte, die Herstellung neuer oder doch stark verbesserter Güter, die Weckung neuer Bedürfnisse und anderes mehr.“

In den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts waren angesehene, westliche Fachleute mehr oder minder unisono der Auffassung: Für wirtschaftliche Entfaltung bedürfe es der Freiheit; für Freiheit bedürfe es der Demokratie; und also könne es echte Innovation nur in demokratisch verfassten, vorzugsweise westlichen, Ländern geben. Dass die Einpaarteien-Führung Chinas ihr Land in den 90er Jahren aus großer Armut herausführte, wurde großmütig eingestanden: Aber mehr, so hieß es, würden die Chinesen dann auch nicht zuwege bringen. Industriell aufholen: das könne zwar auch ein Ein-Parteien-Staat. Aber am Ende werde sich zeigen: Echte Innovation sei nur in demokratischen Staaten möglich, weil ein Ein-Parteien-System Kreativität unterbände. Tja, nun, zwanzig Jahre später, müssen alle zugestehen, dass Chinas Wirtschaft sehr innovativ ist. Auch der Staatskapitalismus, jedenfalls so wie die chinesische KP ihn praktiziert, kann erfolgreich sein. Weil das aber mit den meisten Kapitalismus-Theorien, an die man sich im Westen gewöhnt hat, nicht zusammenpasst, herrscht derzeit im Hinblick auf die Frage „was ist der Kapitalismus eigentlich?“ mehr als Uneinigkeit, es herrscht Verwirrung.

Was mich angeht, wenn ich das so sagen darf: Wirtschaftsphilosophie ist aufregend. Aber wenn sie wenig Solides ergibt, worauf man in der Praxis bauen kann, dann hält man sich – notgedrungen – an die krude Wirklichkeit.

Neulich unterhielt ich mich mit einer deutschen Juristin in führender Position. Sie sagte: So wie die Menschen weltweit sich benämen, sei der Untergang der Menschheit unausweichlich. Weiter sagte sie: Dagegen könne man wohl nichts machen; und das Ergebnis müsse dann halt hingenommen werden. Auf meinen Einwand, so könne nur sprechen, wer keine Kinder habe, räumte sie ein, das sei leider nur allzu wahr.

Damit kommen wir zum Zentrum der Argumentation: Warum der Kapitalismus überleben wird, die Menschheit aber nicht notwendigerweise.

Es hat sich herumgesprochen, dass die Menschheit die Ressourcen der Erde ausbeutet in einem nicht zuträglichen Maß. Heute schon werden so viele Ressourcen unwiederbringlich verbraucht, dass die Menschheit eigentlich anderthalb Erden gut brauchen könnte. Der „Earth Overshoot Day“, der Tag an dem die Ressourcen aufgezehrt sind, die bei nachhaltiger Bewirtschaftung des Globus ein ganzes Jahr lang halten müssten, rückt stetig weiter nach vorn, in Richtung Jahresbeginn. Für Deutschland lag er in diesem Jahr am 3. Mai. Das Datum für den „Earth Overshoot Day“ wird für verschiedene Länder sowie die Erde als Ganze von einer in den USA gegündeten Denkfabrik berechnet, die sich Global Footprint Network nennt. Mögen die Deutschen auch Meister im Mülltrennen sein: das hilft nicht weiter, solange wir unseren Plastikmüll in arme Länder verschiffen. Und unsere hohen CO2-Emissionen werden mit Mülltrennen auch nicht geringer. Weltweit war der „Erdüberlastungstag“ im vergangenen Jahr der 1. August. Wenn wir alle so weitermachen, wird die Menschheit im Jahr 2030 eigentlich zwei Erden brauchen. Und 2050 noch eine Erde mehr. Bis dahin wird die Weltbevölkerung auf mehr als zehn Milliarden Menschen angestiegen sein. Um die zu ernähren, braucht es immer mehr ökonomisches Wachstum. Immer mehr Wachstum geht auf Kosten der Ressourcen. Es ist ein Teufelskreis

Je wohlhabender die Menschen sind, desto größer sind ihre Autos und desto eifriger fliegen sie touristisch durch die Gegend. Je ärmer sie sind, desto mehr streben sie nach Wohlstand und desto weniger interessieren sie sich für Umweltbelange. Die Folgen von unser aller rücksichtslosem Umgang mit der Umwelt spüren wir jetzt schon. Die Wüsten breiten sich aus. Das Grundwasser wird rigoros abgepumpt. In Irans Hauptstadt Teheran sind einige Straßenzüge einen halben Meter nach unten gesackt, weil die leergepumpten Wasserkavernen das Land nicht mehr tragen. Vor der Küste des Senegal holen große Trailerschiffe, von denen etliche europäischen Firmen gehören, mit Schleppnetzen, die über den Meeresgrund gezogen werden, alles was lebt, aus dem Wasser. Muss man sich wundern, dass senegalesische Fischer nach Europa streben, weil sie zu Hause kein Auskommen mehr finden? Im vergangenen Sommer war vor der Westküste Japans ein viele Quadratkilometer großer Quallenteppich – so dicht, dass die dortigen Fischer vor lauter Quallen keine Fische mehr sahen. Chinesen essen Quallen. Aber vor Chinas Küsten gibt es schon genug davon. Außerdem sind Japan und China einander nicht besonders grün. Menschen und Nationen sind damit beschäftigt, einander nicht zu mögen.

Die Menschheit vergeudet die Zeit, die ihr noch bleibt. Anstatt sich gemeinsam zu bemühen, die Umwelt zu retten, bevor alles umkippt wie ein verseuchter See, verzettelt man sich in politischen Streitereien.

Hier noch drei weitere Beispiele, die Deutschland besonders betreffen:

  • Der Kohleausstieg: Er soll bis 2038 abgeschlossen sein. Das ist – Sie erinnern sich – die Zeit, in der die Menschheit schon zwei Erden benötigen wird.
  • Gas ist umweltfreundlicher als Kohle. Russland hat große Gas-Reserven. Aber Russland ist verschrieen. Die USA kommen mit der russischen Regierung nicht zurecht. Weil die Bundesrepublik Energie braucht und auf Kohle sowie Atomstrom ja nicht mehr bauen will, steht die Bundesregierung hinter dem Ausbau der Pipeline Nord Stream 2. Aber um den USA entgegen zu kommen, hat sie angekündigt, zwei Häfen zu schaffen, wo amerikanisches Flüssigkeit anlanden kann. Das wird in Amerika durch Fracking gewonnen: Bei diesem Verfahren werden hochtoxische Flüssigkeiten in die Erde gepumpt. Nicht abzusehen sind die Umweltschäden, die das verursacht. Ganz gewiss ist, dass das gefrackte Gas aus den USA viel teurer ist als das russische Gas. Aber was macht man nicht alles, um den großen Verbündeten zufrieden zu stellen?!
  • Drittes Beispiel: Elektro-Autos. Deren Batterien enthalten Seltene Erden, für deren Abbau derzeit in China ganze Landschaften verwüstet werden. Recycling von dem Zeug ist kaum möglich bzw. sehr kostspielig und verbraucht abermals enorme Mengen von Energie. Ökologisch sinnvoll sind Elektro-Autos nur, wenn sie sehr lange in Betrieb bleiben oder wenn sie zum Transport vieler Menschen eingesetzt werden. Elektro-Busse sind sinnvoll. Ein Elektro-SUV, den man sich aus Prestige-Gründen anschafft, ist nicht sinnvoll. — Um an dieser Stelle – zur Abwechslung – etwas Positives zu sagen: Die deutsche Fraunhofer Gesellschaft arbeitet daran, wie man Seltene Erden durch anderes Material ersetzen könnte.

Was hat das alles mit Wirtschaft zu tun? Das ist ziemlich klar: Der Wirtschaft geht es wie dem Erstbesteiger des Mount Everest. Als Edmund Hillary gefragt wurde, warum er auf diesen Berg hatte klettern wollen, war seine Antwort: „Weil er da war.“ Auf die Wirtschaft angewendet, heißt das: Alles, was Profit bringen könnte, wird gemacht.

Ginge es bloß um die Wirtschaft, wie der große Theoretiker der Marktwirtschaft Adam Smith sie kannte, wäre alles vielleicht noch steuerbar. Zu Adam Smiths Zeiten, im 18. Jahrhundert, gab es Kredite, Verträge, Zinsen wurden gezahlt (oder auch nicht). Es ging um die Produktion von Waren, die man anfassen kann. Die Entfesselung der weltweiten Finanzindustrie seit den 1990er Jahren hat das alles geändert.

Beispielhaft ist Großbritannien: Die 1979 bestallte britische Premierministerin sah, dass der Kohlebergbau keine Zukunft hatte. Die Zechen ließ sie, eine nach der anderen, schließen. Was aus den Bergarbeitern wurde, war ihr einigermaßen egal. Denn sie hatte ein Projekt: Steuersenkungen für Investoren und Deregulierung des Finanzdistrikts, der City of London. In den USA wurde dasselbe zur selben Zeit auch geplant. Angeblich haben die USA eine „special relationship“ mit dem Vereinigten Königreich. Bloß in Parenthese sei gesagt: Der einstige britische Außenminister Douglas Hurd hat mir einmal erzählt: Die Sache mit der „special relationship“ sei stark übertrieben. Tja. Wie dem auch sei, Thatcher fühlte sich mit ihrer Wirtschaftspolitik auf der sicheren Seite. Deregulierung heißt bekanntlich, und platt gesagt, dass Börsenaufsichten und Bankenaufsichten sowie andere sich nicht einmischen sollen in den freien Handel mit Geld. So richtig in Schwung kam der Handel mit Derivaten und dergleichen aber erst nach dem Zerfall der Sowjetunion, in den 90er Jahren. Selbst die Bundesrepublik hat bei der Deregulierung mitgemacht; ausgerechnet ein SPD-Finanzminister, Hans Eichel, hat das Ende der 90er, Anfang der 2000er-Jahre eingeschuht.

Seit der Deregulierung wird auf Geldanlagen gewettet. Es wird darauf gewettet, dass Unternehmen untergehen. Es wird auf Währungen gewettet. Es wird darauf gewettet, dass bestimmte Anlagen an Wert verlieren. Aktien werden gekauft, bloß damit man Ausfallversicherungen abschließen kann, die in Kraft treten, wenn der Aktienwert sinkt. Aktien werden gekauft, damit man gegen sie wetten kann, dann werden sie abgestoßen, zum richtigen Zeitpunkt, kurz bevor der Börsenwert in den Keller geht. Und so weiter.

Geld, das hatten weder Adam Smith noch Karl Marx vorausgesehen, muss nicht materiell da sein und es dahinter müssen auch keine realen Werte stehen (das gilt nur für normale Leute und normale Unternehmen, die für ihre Kredite Sicherheiten bieten müssen). Geld gibt es virtuell. Bankkredite werden gebündelt und als solche dann weiterverkauft – und nochmal weiterverkauft. Einer Bekannten von mir, die ihre Frankfurter Sparkasse Anfang der 2000er Jahre bat, ihre Ersparnisse, es handelte sich um 20 000 Euro, solide anzulegen – für’s Alter – wurden Zertifikate von Lehman Brothers angedreht. Das Geld war dann nach der Bankrottierung von Lehmann Brothers natürlich weg. (Nebenbei: Das ging gut aus. Weil die Dame sehr resolut war, hat sie vor Gericht geklagt, mit Erfolg: Sie bekam ihr Geld zurück.)

Die Rating-Agenturen, das wissen Sie, haben da böse mitgespielt. Sie evaluierten die schrägen Derivate mit der Bestnote. Das führte zum ökonomischen Crash von 2007 in den USA und 2008 in Europa. Was die Sache noch schlimmer macht: Längst schon ist Computern die Aufgabe übertragen worden, die Entwicklung an den Börsen zu verfolgen. Und wenn eine Aktie rauf geht oder wenn sie runter geht, in Sekundenschnelle zu kaufen oder zu verkaufen. Auf diese Weise kann ein an sich ordentliches Unternehmen in Schieflage kommen.

Ha! Wundern Sie sich, warum Liz Mohn, die Frau des verstorbenen Bertelsmann-Chefs Reinhard Mohn, vor Jahren schon Anteile von der Firma Bertelsmann wieder eingesammelt hat? Die Dame hatte keine Lust, das Wohl und Wehe ihres Unternehmen den computergesteuerten Finanzmärkten anheim zu geben.

Seit den Achtziger Jahren ist die Schere zwischen dem Geldaufkommen in der Realwirtschaft und in dem in der Finanzwirtschaft immer weiter auseinandergegangen. Auf Letzteres bezieht sich das abfällige Wort vom Kasino-Kapitalismus, wobei das fast schon ein bisschen unfair ist: Wer am Einarmigen Banditen wie an einem Lover hängt oder wer seine vorletzte Million beim Roulette verspielt, macht das immerhin freiwillig. Seit Jahren übersteigen die weltweiten Buchwerte der Finanzspekulationen die Werte der weltweiten Realwirtschaft. Um wieviel genau, lässt sich nicht sagen, weil es, wie der Ökonom Stephan Schulmeister formuliert, „kaum Daten über das realwirtschaftliche Transaktionenvolumen“ gibt; „das Bruttoinlandsprodukt misst ja Endumsätze bzw. Wertschöpfung“. Aber für den Befund spielt das keine Rolle.

Wenn man fragt, warum die deutsche Wirtschaft relativ stabil ist und Deutschland sich den Wohlfahrtsstaat leisten kann, so lautet die Antwort naturgemäß: Weil deutsche Unternehmen gute Waren fabrizieren, weil sie eifrig exportieren, weil sehr viele Bürger in Arbeit sind, brav ihre Steuern zahlen und deshalb das Steueraufkommen hoch ist. Und, die teure Reparatur der Gorch Fock hin oder her: So völlig dumm geht der Staat mit unser aller Steuern dann auch wieder nicht um.

Vor ein paar Jahren lag der Anteil des produzierenden Gewerbes in Deutschland am Bruttoinlandsprodukt bei 22, 4 Prozent. Daran hat sich bis heute wenig geändert. In den USA, Großbritannien und sogar in Frankreich beträgt dieser Anteil nicht einmal die Hälfte. (Mit einem Anteil von 22,4 Prozent am Bruttoinlandsprodukt ist das produzierende Gewerbe das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Im Vergleich: der Anteil des produzierenden Gewerbes am BIP in den USA liegt bei 11,9 Prozent, in Frankreich und Großbritannien bei 10 Prozent.)

Vor diesem Hintergrund ist die jüngste Initiative des Wirtschaftsministers Peter Altmaier, mehr gezielte Industriepolitik zu treiben, gar nicht so schlecht. Bei den Gewerkschaften kam sie denn auch gut an. Alle jammern, dass die neuen Bundesländer sich entvölkern, dass niemand mit guter Ausbildung dorthin ziehen will, in die Pampa, in die schöne Seenplatte der Uckermark zum Beispiel. Da ist die Idee, strukturschwachen Gegenden gezielt beim Aufbau zu helfen, doch eigentlich vernünftig. An sich wäre es hohe Zeit, den Flurschaden, den die Treuhandanstalt Anfang der 90er Jahre bei der Abwicklung der DDR-Betriebe angerichtet hat, vernünftig zu beheben; nicht bloß – wie es in den 90er Jahren geschah – mit der Einrichtung von Kläranlagen, die nicht benötigt werden, und Spaßbädern, die nicht besucht werden, weil die jungen Leute fortziehen und jene zurücklassen, die man in Bayern „Grantler“ nennt und die sich politisch dann auch entsprechend benehmen. Aber der Bund der deutschen Industrie war ob Altmaiers Vorschlag pikiert: Der BDI sah die rote Sonne des garstigen Sozialismus am Horizont aufsteigen. Nichts gegen den BDI, aber die reflexhafte Ablehnung von allem, was nach Staat klingt, bringt unser Land auch nicht weiter.

Was also wäre zu tun? Was ist machbar, um den Kapitalismus oder schlankweg die Menschheit zu retten? Es ist mir vollkommen klar, dass ich hier nur ein paar wenige Vorschläge mache. Ausreichen wird es nicht. Aber diese Vorschläge wären umsetzbar.

China ist zu danken dafür, dass dessen Regierung vor mehr als einem Jahr sagte: Wir waren gute Abnehmer für europäischen Plastikmüll. Aber: Nun ist Schluss, von jetzt an werden wir den nicht mehr annehmen. Der Friday-for-Future-Bewegung ist zu danken, dass sie das Thema „Plastik“ prominent gemacht hat. Seit wenigen Monaten gibt es sogar bei Riesensupermarktketten wie Aldi und Rewe loses Gemüse und loses Obst. An uns, an jedem Einzelnen von uns liegt es, ob wir – weil es ach so praktisch ist – weiterhin Plastikschachteln mit Obst kaufen.

Zweitens: Um dem Finanzmarktkapitalismus Einhalt zu gebieten, brauchen wir eine Finanztransaktionssteuer. Damit könnte man dem computer-generierten Rumgezocke an den Börsen Einhalt gebieten. 0,001 Prozent Steuer bei jeder Transaktion würde die automatisierte Finanzspekulation unrentabel machen. Frankreichs Regierung hat so was schon eingeführt. Die genauen Details erspare ich Ihnen, sie sind komplex. Worauf es ankommt: Wenn Frankreich das kann, dann könnten Deutschland und andere EU-Länder es auch.

Drittens: Deutschland ist Exportweltmeister seit Jahren – gut und schön. Deshalb sind wir zu feige, ganz normale Dinge einzuführen. So hat zum Beispiel die Bundesrepublik bei der EU ihr Veto eingelegt, als es um die Frage ging, ob Lobby-Organisationen, die in Brüssel unterwegs sind, sich registrieren lassen müssen. Das ist peinlich für unser Land.

Viertens: Die europäische Energie-Wirtschaft muss sich neu sortieren. Die jetzige französische Regierung findet: auf die Dauer wolle man auf Atomenergie nicht setzen. Angela Merkel hat – von einem Tag auf den anderen – nach dem Unglück in Fukushima 2011 das Gegenteil von dem erklärt, was sie bis dahin glaubte und hat – Meinungsumfragen wiesen ihr den Weg – den Atomausstieg verkündet. Dies nachdem sie jahrelang gesagt hatte, Atomenergie sei wichtig. Kein Wunder ist es, dass die Energieriesen die Bundesrepublik daraufhin verklagt haben. Ein bisschen mehr Voraussicht wäre wünschenswert.

Dass Braunkohle – mit immensen Subventionen – weiterhin abgebaut wird, ist nachgerade ein Witz. Für wen? Jedem einzelnen Bergarbeiter könnte man eine halbe Million Euro geben, und dann würden sie auch gern in den vorgezogenen Ruhestand gehen.

Windkraft und Solarenergie sind die Energiequellen der Zukunft. Fachleute sagen: hmm, jaja, schwierig. Ja, das wäre Aufgabe der Bundesregierung, das einzurichten. Siehe: Industriepolitik.

Und wer da sagt, wir haben vergleichsweise wenig Einwohner und was die Deutschen tun, werde die globale Umweltzustände nicht verbessern, der mag daran denken, dass die Bundesrepublik Deutschland im Ausland einen sehr guten Ruf hat. Die Wörter „Mercedes“, „Audi“, „BMW“ und der Name „Deutschland“: das meint vielerorts praktisch das Gleiche. Mit diesem Pfund könnten wir wuchern: Anderen Ländern vormachen, wie man vernünftig mit der Umwelt umgeht und vernünftige Industriepolitik treibt.

Und, im übrigen, ganz unerlässlich die Einführung einer CO2-Steuer sowie die Abschaffung der Subventionen für Flugzeugbenzin. Das sollte an sich selbstverständlich sein. Das ist es aber nicht. Es bleibt eine Menge zu tun, auch für Gewerkschafter, denen man mehr common sense zutrauen möchte als Franz Münteferings sprichwörtlichen Heuschrecken.


Rede vom 26. Juni 2019; anläßlich einer Tagung der Hans-Böckler-Stiftung.

 

%d Bloggern gefällt das: