Die geraubte Sonne

Die Bundesregierung erwägt die Anschaffung von Kampfdrohnen. Was Deutschland blüht, wenn es dazu kommt, lässt sich Medea Benjamins Buch über den Drohnenkrieg der USA entnehmen.

VON FRANZISKA AUGSTEIN

Für seinen Film „Minority Report“, der im Jahr 2054 spielt, hat Steven Spielberg sich Rat bei einigen Zukunftsforschern geholt. Die haben sich vieles einfallen lassen, sodass der Film im Hinblick auf Stadtplanung, Verkehr und Medientechnik allerlei zeigt, was vielleicht eines Tages so ähnlich realisiert wird. Faszinierenderweise hat die Wirklichkeit ausgerechnet die moralische Problematik, die Spielbergs Film von 2002 zugrunde liegt, heute schon eingeholt. Kampfdrohnen kommen in „Minority Report“ zwar nicht vor, wohl aber das Kalkül, nach dem sie eingesetzt werden.

Die futuristische Geschichte, die der amerikanische Schriftsteller Philip K. Dick 1956 publizierte, handelt davon, dass es der Polizei in Washington möglich ist vorauszusehen, wer wann an wem einen Mord begehen wird. Bevor es dazu kommt, werden die prospektiven Täter aus dem Verkehr gezogen. Dicks Erzählung dreht sich um das Problem der Willensfreiheit: Ist ein anstehender Mord das Gleiche wie ein verübter Mord? Oder kann das Individuum von einem Moment auf den nächsten von seinen Plänen ablassen und seine gleichsam schicksalmäßige Bestimmung konterkarieren?

Wenn es nach der jetzigen US-Regierung geht, ist diese Frage im Hinblick auf fundamentalistische Islamisten geklärt: Wer verdächtig ist, ein Attentat zu planen, ist ein Attentäter und darf deshalb präventiv getötet werden. Zu diesem Zweck setzen die USA seit den Zeiten der Regierung von George W. Bush zunehmend Kampfdrohnen ein, unbemannte bewaffnete Luftfahrzeuge, die von Tausende Kilometer weit entfernten Schaltstellen aus bedient werden.

Anders als in „Minority Report“, wo namentlich bekannte Individuen an ihrer Tat gehindert werden, geben die CIA, das Joint Special Operations Command der US-Armee und der Präsident Obama sich mit der Identität der „Zielpersonen“ oftmals gar nicht erst ab. Dieses gilt bei den sogenannten Signature Strikes: Irgendwelche Männer werden von Kampfdrohnen abgeschossen, nicht weil sie bekannte Terroristen wären, sondern weil ihr Auftreten festgesetzten Kriterien entspricht: „Jeder Mann im wehrfähigen Alter, der in einem Gebiet lebt, in dem die USA Drohnen einsetzen, wird automatisch als Kämpfer definiert“, sofern – wie die New York Times 2012 sarkastisch feststellte – „keine ausdrückliche Meldung vorliegt, die posthum beweist, dass die Betreffenden unschuldig sind“.

„Signature Strikes“ produzieren in der amtlichen Statistik wenige zivile Tote, weil Männer, die auf den von den Drohnen übermittelten Bildern Waffen tragen, sowieso als Terroristen gelten. Der Umstand, dass es in Ländern wie Pakistan und Afghanistan durchaus zum maskulinen Kodex gehört, bewaffnet herumzulaufen, spielt in Washington keine Rolle. Ein pakistanischer Rechtsanwalt, der die Angehörigen von Drohnenopfern vertritt, erklärte: „Wenn das das Kriterium ist, dann müssen die USA einen Völkermord begehen, weil alle Männer in dieser Region ein AK-47 haben und an die Scharia glauben.“

Präsident Obama lässt „Signature Strikes“ im Namen der Verteidigung gegen al-Qaida und den islamistischen Terrorismus ausführen. Tatsächlich wird damit das staatliche Recht auf Selbstverteidigung pervertiert. Außerdem schicken oder schickten die USA Kampfdrohnen zum Töten auch in Ländern aus, mit denen sie nicht im Krieg liegen: In Pakistan und Somalia, in Jemen und Usbekistan. Sicher: Korrupten Staatschefs wird das mitunter vergolten. Aber das ändert nichts daran, dass kein anderes Land sich ungestraft leisten könnte, was in den Augen der allermeisten Völkerrechtler unumstritten ist: Gezielte Drohnenangriffe gegen Menschen jenseits von Kriegsgebieten sind illegal. Gleichzeitig ist in wohl keinem Land der friedliche Protest gegen Washingtons tödliche Drohnenkommandos so groß wie in den Vereinigten Staaten.

Zu den Leuten, die Amerika vor seiner hegemonialen Selbstgerechtigkeit schützen wollen, gehört die Friedensaktivistin Medea Benjamin. Sie hat zehn Jahre lang für die Weltgesundheitsorganisation und die UN in Lateinamerika gearbeitet. Angesichts der überzogenen Antiterror-Maßnahmen nach den Attentaten vom 11. September 2001 gründete sie 2002 zusammen mit anderen Frauen die Friedensorganisation Code Pink. Ihr sorgfältig annotiertes Buch über den „Drohnenkrieg“ der USA wurde ins Deutsche übersetzt.

Unter George W. Bush gab es 45 bis 52 Drohnenattacken, die bekannt wurden. Unter Obama waren es bisher mehr als 3000. Nicht weil Obama militaristischer wäre als Bush, kam es zu dieser Massierung, sondern weil die Forschung auf dem Gebiet der Drohnentechnologie es möglich macht.

Medea Benjamins Buch zeigt, was der Bundesrepublik blühen könnte, wenn sie – um international auf Augenhöhe zu sein und zur Sicherheit ihrer Soldaten – auf die Anschaffung von bewaffneten unbemannten Luftfahrzeugen setzt.

2011 wurden erstmals aus Versehen zwei US-Soldaten von amerikanischen Kampfdrohnen getötet: Sie wurden, so Benjamin, „von Marinekommandanten fälschlich für Taliban“ gehalten. Zur Aufklärung eingesetzte Drohnen können 24 Stunden am Tag Bewegungsprofile von Menschen übermitteln. Je höher sie fliegen, desto größer ist das Areal, das sie abdecken und desto weniger können sie zeigen, ob es sich um Kombattanten oder um Zivilisten handelt. Und wer genau sich in einem Gebäude aufhält, können Drohnen erst recht nicht offenbaren. Die Tötung des Taliban-Führers Baitullah Mehsud 2009 wurde als Triumph verbucht. Unter den Tisch wurde dabei gekehrt, so Benjamin, dass es dafür zuvor

15 weitere Drohnenangriffe gegeben hatte und mit Mehsud zusammen zehn andere Menschen zu Tode kamen, die in seiner Nähe gewesen waren.

Drohnen machen Angst, auch wenn sie meistens lediglich zur Überwachung eingesetzt werden – dann aber doch gelegentlich zuschlagen und dabei oftmals die Falschen treffen. Über einigen Gebieten in Waziristan und Jemen, wo sich nach Kenntnis der USA Terroristen aufhalten, kreisen US-Drohnen Tag und Nacht. Die meisten Drohnen sind mit Propellern betrieben; so klingen sie auch: wie dumpf tönende Rasenmäher. Kürzlich waren in der französischen Tageszeitung Le Monde die Worte eines jemenitischen Lehrers zu lesen: Wenn seine Schüler morgens kämen, stehe ihnen „die Angst in den Augen; sie fürchten sich davor, dass vielleicht ihre Schule eines Tages angegriffen werden könne“. Früher, sagte der Lehrer, seien die Kinder „frei“ gewesen, sie seien von morgens bis abends draußen gewesen. Heute würden sie schon vor Sonnenuntergang nach Hause gehen.

Was wird wohl aus diesen Kindern werden, wenn sie groß sind, wenn sie womöglich die zerfetzten Überreste von Nachbarn haben ansehen müssen? Was wird aus der Bundesrepublik werden und ihrem Leumund in vielen Ländern, wenn sie auch anschafft, was Benjamin „die Scharfschützen am Himmel“ nennt? Welcher Einheimische am Boden wird unterscheiden können zwischen US-Drohnen, die ohne große Rücksicht auf das Völkerrecht zur Attacke übergehen, und jenen der Bundeswehr, die versuchen würde, die ihren im Einklang mit dem Völkerrecht einzusetzen?

Das Völkerrecht sieht vor, dass Zivilisten in Kampfgebieten verschont werden müssen; sofern zivile Opfer unvermeidlich sind, muss ihre Zahl in einem angemessenen Verhältnis stehen zu dem gewünschten militärischen Ziel. Der Drohnenkrieg der USA wird diesen Kriterien nicht gerecht. Das Drohnenprogramm der USA bringt nicht den Niedergang des Terrorismus zuwege, es führt nicht zur Eindämmung von Kriegen. Und dass die Anschaffung solcher Systeme zur Sicherheit deutscher Soldaten beitragen würde, bezweifelt unter anderen Marcel Dickow von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Der Süddeutschen Zeitung sagt er: „Drohnen, die Tag und Nacht zur Aufklärung eingesetzt werden, beschaffen immer mehr Information, aber nicht notwendig mehr Wissen.“ Dickow sagt, dass Überwachungsdrohnen einerseits sinnvoll seien, andererseits aber könne der Dauerbeschuss mit Information zu „Handlungsdruck“ führen. Was geschehe, wenn verfehltem Handlungsdruck nachgegeben wird, sei der Sicherheit deutscher Soldaten auch nicht eben zuträglich.

Mit Heinrich Böll gesprochen, macht ein Übermaß an Information ohne Wissen „handlungsschwanger“. In einer satirischen Kurzgeschichte ließ Böll einen Angestellten ins Telefon schreien: „Es muss etwas geschehen. – Es wird etwas geschehen.“ Wer Kampfdrohnen anschaffen will, geht das Risiko ein, dass allerlei geschieht, auch das, was man nicht wünscht. Ein neues Wettrüsten zum Beispiel. Dieses hat im Übrigen schon begonnen. Im vergangenen Sommer schrieb Frank Sauer – er ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität der Bundeswehr in München – in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „China hat längst angekündigt, Drohnen an alle Länder zu liefern, die vom Westen geschnitten werden. Eine erhebliche Rüstungsdynamik ist im Gange.“ Besteht darin die internationale Verantwortung, zu der sich Deutschland seit Neuestem mit großspuriger Sachlichkeit bekennt: Soll das Land bei dem neuen Wettrüsten mitmachen?

Der frühere deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte für die Anschaffung von Kampfdrohnen plädiert. Die darüber fällige Debatte ging unter, weil de Maizière gleichzeitig sinnlose Ausgaben für die Aufklärungsdrohne Euro Hawk zu verantworten hatte.

Seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen hat zu Beginn ihrer Amtszeit einmal ein gutes Wort über Drohnen gesagt. Nachdem das in der Öffentlichkeit nicht gut ankam, schweigt sie seither zu diesem Thema. Marcel Dickow rechnet damit, dass die Bundesregierung Kampfdrohnen erwerben will, dieses aber still und heimlich tun wird. Soll heißen: Man wartet ab, bis man die Entscheidung im Schatten einer anderen großen Debatte quasi unbemerkt durchbringen kann.

Die nächste militärische Innovation werden in einigen Jahren autonom funktionierende Kampfsysteme sein, die ohne menschliche Einmischung reagieren. Die Bundesregierung will solche Systeme international ächten lassen. Ähnliches lassen auch die USA verlautbaren, haben aber erklärt, dass sie dergleichen entwickeln werden – für alle Fälle. Was passieren würde, wenn Algorithmen über Krieg oder Frieden entscheiden: Davon kann man sich anhand einiger Börsendebakel der jüngeren Vergangenheit jetzt schon ein Bild machen.

Medea Benjamin: Drohnenkrieg. Tod aus heiterem Himmel. Morden per Fernbedienung. Aus dem amerikanischen Englisch von Sigrid Langhäuser. Laika Verlag, 2013. 200 Seiten, 19 Euro.


Aus: Süddeutsche Zeitung Deutschland) vom 11.03.2014 – Seite 15
DAS POLITISCHE BUCH
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