Einfalt oder Vielfalt

Rede vom 11. November 2005, gehalten auf der „Berliner Zeitungskonferenz“.

VON FRANZISKA AUGSTEIN

Die Einladung zu dieser Tagung habe ich vor ungefähr einem halben Jahr erhalten. Seitdem steht in meinem Kalender unter dem Datum des zehnten November ganz groß das Wort: Berlin. Jetzt bin ich hier, und es ist offensichtlich: Die Organisatoren dieser Tagung haben keine Mühe gescheut. Sie haben es geschafft, jemanden dazu zu überreden, die „Berliner Zeitung“ jetzt zu erwerben: pünktlich zur Tagung, damit wir auch etwas zu reden haben.  Anhand der „Berliner Zeitung“ kann man nämlich sehr schön darstellen, was der Presse blüht. Also: Herr Zeller, schönen Dank für die Einladung und das ganze Arrangement. Es muß viel Geld gekostet haben!

Daß ausländische Finanzkonglomerate sich für die deutsche Presse interessieren, ist neu: ein erster Schritt in Richtung einer Form von Pressekonzentration, die wir in der Bundesrepublik noch nicht kennen.

Einen Versuch, sich auf dem deutschen Markt zu etablieren, hat in den neunziger Jahren der britische Pressetycoon Robert Maxwell gemacht. Aber der war eben mehr Zeitungszar als Finanzgenie. Entsprechend wahnwitzig waren seine Transaktionen, weshalb seine expansiven Pläne mit ihm im Mittelmeer untergingen.

Das Engament von David Montgomery ist in diesem Land also neu und ungewohnt. Daher ist die Empörung über den Verkauf der „Berliner Zeitung“ besonders groß. Und die Angst der Belegschaft übersteigt das in diesem Land übliche Maß. Jenes nämlich, das seit der Zeitungskrise nach der Jahrtausendwende hierzulande üblich ist. Der zum Berliner Verlag gehörende „Kurier“ setzte denn auch das Bild einer Heuschrecke neben das Bild von Herrn Montgomery.

Die englische Tageszeitung „Guardian“ hat dem Kauf der „Berliner Zeitung“ einen längeren Artikel gewidmet. Da wurde auch diese Heuschrecke aus dem „Kurier“ erwähnt. Der Reporter schrieb dazu: Als Heuschrecken seien in Deutschland englische und amerikanische  Finanzinvestoren bekannt. Weil der „Guardian“ kein Hetzblatt und auch noch nicht durch die Mühlen eines Investors vom Schlage Montgomerys gelaufen ist, hat der Reporter das Offensichtliche nicht geschrieben. Er hat nicht geschrieben, daß sich hinter diesem Heuschreckenvergleich einmal mehr der aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts sattsam bekannte deutsche Haß auf den angelsächsischen Liberalismus verstecke. Diesen Schluß könnte man aber ziehen, weshalb ich den Irrtum, der da möglich ist, an dieser Stelle beiseiteräumen möchte. Sollten zufällig britische Kollegen im Saal sein, mögen sie bitte zu Hause erzählen: Es ist uns Deutschen vollkommen egal, ob die Heuschrecken aus Japan oder Großbritannien, aus Rußland oder Amerika kommen.

Außerdem sind wir Deutschen lernfähig. Und so haben wir auch aus dem berühmten Hollywood-Film „Pretty Woman“ gelernt. Da spielt Richard Gere einen Finanzinvestor, der gut laufende Unternehmen kauft, sie zerschlägt und das, was übrigbleibt – Immobilien zum Beispiel –  dann gewinnbringend weiterveräußert. Das tut er so lange, bis er sich in Julia Roberts verliebt und daraufhin sein Leben ändert. Aus „Pretty Woman“ wissen wir Deutsche also, daß Finanzinvestoren Leute sind, die vor sich selber gerettet werden müssen. Nein, wir haben nichts gegen Montgomery, nur haben wir leider auch keine Julia Roberts.

Daß jetzt das Kartellamt untersuchen will, ob der Verkauf der „Berliner Zeitung“ mit dem deutschen Kartellrecht vereinbar war, ist eine schöne Pointe. Schließlich hat der Holtzbrinck-Konzern sich mit Herrn Montgomery eben deshalb eingelassen, weil – Zitat – „sich viele der möglichen Käufer (in Deutschland) kartellrechtlich verfangen sahen“. Dies Zitat stammt aus einem Rundschreiben, das die beiden Geschäftsführer des Holtzbrinck-Konzerns am 25. Oktober an all jene geschickt haben, die in einer Zeitungsannonce gegen den Verkauf der „Berliner Zeitung“ protestierten. Nun mischt sich das Kartellamt schon wieder ein! Aber es ist ja richtig: Wer kann schon wissen, ob irgendwelche deutschen Pressekonzerne nicht zufällig einen Teil ihres Kapitals in einen der zwei Fonds investiert haben, die Montgomery vertritt? Unwahrscheinlich genug ist es, aber das Kartellamt ist nicht dazu da, Wahrscheinlichkeitsrechnung zu treiben.

Der Verkauf der „Berliner Zeitung“ ist ein Präzedenzfall, der die Diskussion über Pressekonzentration auf eine neue Ebene bringt. Vorauszusehen war diese Entwicklung; es wurde nur öffentlich nicht darüber diskutiert. Wolfgang Clements vergebliche Bemühungen um eine Novellierung des Pressekartellgesetzes stehen seitdem in einem etwas anderen Licht.

Die Geschichte, die sich dahinter verbirgt, muß ich Ihnen kurz erzählen. Sie beginnt in den Siebziger Jahren. Damals fand unter regionalen Tageszeitungen eine Fusionswelle statt, die Gewerkschaften, sowie SPD- und FDP-Politiker alarmierte. Im Frühjahr 1974 wurde die „Stuttgarter Zeitung“ von dem Verlag geschluckt, der die „Stuttgarter Zeitung“ herausgab. Im Sommer 1974 übernahm der „Weser Kurier“ in Bremen die „Bremer Nachrichten“. Im September desselben Jahres mußte im Ruhrgebiet die „Westfälische Rundschau“ klein beigeben und mit der stärkeren „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ fusionieren. Es war für die „WAZ“ nicht das erste Geschäft dieser Art. Die Konzentration der Presse wurde in den siebziger Jahren mit dem Argument betrieben, es gelte, die Vielfalt des Zeitungsangebotes zu erhalten. Das gleiche Argument ist heutzutage zu hören, wenn ein Konzern sich eine weitere Zeitung einverleiben will. Daran hat in diesem Frühjahr der Politologe Stefan Appelius in der „FAZ“ erinnert. Der Unterschied zwischen damals und heute, so fügte er an, bestehe allein darin, daß die Antwort auf den Fusionsprozeß der Siebziger Jahre das Pressefusionskontrollgesetz gewesen ist, während die Regierung Schröder es sich zum Ziel gesetzt hatte, eben dies Gesetz wieder abzuschaffen. Auch dies im Namen der Pressevielfalt. Die Siebziger Jahre waren eine Zeit, in der die Flurbereinigung in westdeutschen Schulbüchern noch als Errungenschaft der Moderne gefeiert wurde. Mit der Presse ging man damals hingegen vorsichtiger um. Heutzutage hat sich das umgedreht.

Muß man erklären, warum es nicht gut ist, wenn zuviel Zeitungsmacht sich in einer Hand sammelt? Wenn nicht Ihnen, dann doch offenbar den Managern der Pressekonzerne, die Dinge wie Bücher oder Zeitungen als „Produkte“ bezeichnen, die so etwas wie „Content“ haben. Begeben wir uns auf das Niveau der Manager dieser Konzerne und betrachten wir Presseerzeugnisse analog zu anderen Produkten – Reinigungsmittel zum Beispiel. Da sieht das Verfahren so aus: Große Konzerne in der Branche bringen verschiedene Produkte mit demselben Zweck auf den Markt – also nicht ein Waschmittel, sondern deren fünf. Damit okkupieren sie viel Regelraum in den Supermärkten, während zugleich dem einkaufenden Hausmann suggeriert wird, er treffe eine Auswahl.

Das Prinzip ist bekannt. Daß es im Pressewesen auch funktioniert, bestreiten die Pressekonzerne immer dann, wenn es an den nächsten Einkauf geht. Sie behaupten, auf den „content“ komme es an; meistens sagen sie auch, die Unabhängigkeit der Zeitung solle gewährleistet bleiben. Das stimmt insofern nicht, als das, was in den Zeitungen steht, natürlich normiert wird. Dafür gibt es mehr oder weniger brachiale Mittel.

Man kann ganze Redaktionen zusammenlegen, wie es bei der „Berliner Morgenpost“ und der „Welt“ geschehen ist. Wie es auch bei vielen Regionalzeitungen der Fall war, wo allenfalls noch der Mantel von Städtchen zu Städtchen unterschiedlich gestaltet wird. Das ist die offensichtliche, die gewollte Methode.

Man kann auch die Belegschaft einer Zeitung so reduzieren, daß die Verbliebenen zunehmend nur mehr dazu da sind, Agenturmeldungen ins Blatt zu heben. Sofern den Redakteuren noch Zeit zum Schreiben bleibt, was bei überregionalen Zeitungen natürlich der Fall ist, haben sie keine Zeit, ihre Texte zu sorgfältig zu recherchieren. Das wissen sie natürlich, und deshalb lassen sie die Finger von allem, was kompliziert ist. Oder sie reduzieren das Komplizierte auf das Einfache. Diese Neigung – das Komplizierte zu umgehen – greift in der Bundesrepublik zunehmend um sich. Weil das aber nicht nur die Schuld der Pressekonzentration ist, will ich etwas später darüber reden. Zuvor muß ich noch die Geschichte des Pressefusionsgesetzes zu Ende erzählen.

Es wurde dieses Gesetz also im Mai 1976 verabschiedet. Es sah, kurz gesagt, folgendes vor: Wenn der gemeinsame Jahresumsatz der kaufenden und der gekauften Zeitung bei mehr als 25 Millionen Mark lag, mußte das Kartellamt den Kauf prüfen und genehmigen. Später wurde die Marge auf 50 Millionen  Euro angehoben. Auf diese Weise wurde die regionale Pressekonzentration tatsächlich verlangsamt. Gleichwohl gibt es heute  in 60 Prozent der kreisfreien Städte nur noch eine Zeitung mit lokaler Information.

Als Wolfgang Clement vom Stuhl des Ministerpräsidenten von Nordrheinwestfalen nach Berlin zog, um dort Bundeswirtschaftsminister zu werden, brachte er im Gepäck zweifellos einige Wünsche des „WAZ“-Konzerns mit. Kaum in Berlin angekommen, traf Clement auf das Bedürfnis des Holtzbrinck-Konzerns, die „Berliner Zeitung“ zu kaufen. Das Kartellamt hatte das untersagt, weil Holtzbrinck bereits Inhaber des „Tagesspiegel“ war. Den wollte der Konzern dann flugs an einen Manager aus seinem Haus verkaufen. Das Kartellamt hat diese Auslagerung nicht als Veräußerung hingenommen. Also trennt sich nun der Holtzbrinck-Konzern von der „Berliner Zeitung“.  Die Gesetzesnovelle, die Clement plante, hatte mit der „Berliner Zeitung“ nichts zu tun. Sie sah nämlich vor, die Schwelle, von der an das Kartellamt tätig werden sollte, von 50 Millionen auf 100 Millionen anzuheben. Der „Tagesspiegel“ und die „Berliner Zeitung“ haben zusammen aber einen Umsatz, der sehr viel höher liegt. Diese geplante Fusion war also von der Novellierung des Gesetzes nicht betroffen. Mit oder ohne dieses Gesetz: Das Kartellamt hätte in jedem Fall den Verkauf genehmigen müssen.

Clements Gesetzesnovelle wurde vor etwa einem halben Jahr vom Bundesrat gestoppt. Seit der Wahl ist sie erst einmal vom Tisch. Deutsche Konzerne kommen also auf absehbare Zeit nicht recht zum Zuge. Ausländische Investoren hingegen dürfen hier alles kaufen, solange sie ihren Besitz nur richtig streuen.

Manche fragen nun, was denn so besonders schlimm daran sein soll, wenn ein Investmentfonds eine Zeitung erwirbt. Im Holtzbrinck-Konzern jedenfalls fragt man sich das offenbar. In dem Brief der Geschäftsführer, den ich schon zitiert habe, steht folgendes: „Auf den signifikanten Unterschied zwischen langfristig angelegten, auf Stabilität bedachten Fonds wie Mecom und VSS und den spekulativen Hedgefonds müssen wir Ihnen gegenüber nicht länger eingehen…Was wir aber hinzufügen wollen, ist, daß die Investoren ihre Ziele nur erreichen können über weiteres Wachstum beziehungsweise Akquisitionen, die einen guten Ruf voraussetzen.“

Dazu ist zweierlei zu sagen: Erstens: Ein Fonds muß kein Hedgefonds sein, um nur an der Rendite interessiert zu sein. Die höchstmögliche Rendite ist Ziel eines jeden Fonds. Und – anders als viele Privateigner, die mal zu benevolent dafür sind und mal schlicht zu doof – sind Fondsmanager daran gewöhnt, diese höchstmögliche Rendite aus den Unternehmen herauszuholen, die von ihnen abhängig sind. Die Holtzbrinck-Geschäftsführer haben ganz recht, auf dieses Argument, das sie da vorgebracht haben, „nicht näher eingehen“ zu wollen, es ist nämlich Nonsens. Zweitens: Ja, David Montgomery hat erklärt, er wolle ein Medienimperium in Berlin aufbauen. Die „Berliner Zeitung“ soll angeblich nur der Anfang sein. Ihr will Montgomery eine höhere Auflage verschaffen, er will das Blatt zu einer „führenden Zeitung“ machen. So hat er gesagt. Das ist sehr schön. Das haben andere auch schon versucht. Gerd Schulte-Hillen von Gruner + Jahr zum Beispiel, der jetzt in den Aufsichtsrat des Berliner Verlags berufen worden ist.

Die „Berliner Zeitung“ soll also laut Herrn Montgomery der Grundstein eines neuen deutschen Medienimperiums werden. Wie der Investor das schaffen will, hat er allerdings nicht gesagt. Selbst wenn er es ernst meinte, was wir ihm nicht unterstellen wollen, gibt es einen Umstand, der dagegen spricht: Deutschen Zeitungsmanagern, einer von ihnen ist Gerd Schulte-Hillen, ist er mittlerweile bekannt,  ausländischen Investoren vielleicht noch nicht: Die deutschen Zeitungsleser sind konservativ. Von ihren Ehegatten lassen sie sich scheiden, aber sie halten zu ihrer Zeitung. Da gehen sie auch nicht oft fremd. Das ist nicht nur in Deutschland so, aber hier ist diese Haltung besonders ausgeprägt. Deshalb ist dies auch ein Land, in dem es in den vergangenen dreißig oder vierzig Jahren ausgesprochen wenige Neugründungen von Zeitungen gegeben hat. Daß die „Financial Times Deutschland“ neben den bestehenden Tageszeitungen Fuß gefaßt hat, ist ein seltenes Bravourstück. Aber das vollzog sich notabene mit Hilfe eines bereits international eingeführten Titels. Der Zeitschriftenmarkt ist beweglicher. Erstens ist es billiger, da mitzuspielen, und zweitens wird auf diesem Gebiet auch manches  defizitäre Prestigeobjekt von freundlichen oder verwandten Mäzenen gefördert. Von Zeitschriften rede ich deshalb jetzt nicht.

Was die Tageszeitungen angeht, ist es so, daß die Zahl der eigenständigen Zeitungen in Deutschland genauso abnimmt wie in anderen Ländern. Wenn ein Investor kommt, der erzählt, er wolle hier eine „deutsche Mediengruppe“ gründen, mit der „Berliner Zeitung“ als erstklassigem Flaggschiff, dann glauben ihm das wirklich nur die Geschäftsführer der Holtzbrinck GmbH, und das auch nur dann, wenn sie gerade dabei sind, einen Brief an jene Leute zu schreiben, die eine Entscheidung ihres Hauses kritisiert haben.

Daß diese beiden deutschen Geschäftsführer, Stephan von Holtzbrinck und Michael Grabner, sich die Mühe dieses Briefes überhaupt gemacht haben, zählt zu den Dingen, die man sich von den Investmentfonds Mecom und VSS und auch von Herrn Montgomery nicht erwarten darf. Wenn die „Berliner Zeitung“ das nächste Mal verkauft wird – man kann Wetten abschließen, wann es dazu kommt – dann wird niemand Wert darauf legen, sich dafür zu rechtfertigen. So ein Brief: Er hilft nicht der Belegschaft und nicht der Zeitung. Aber dem öffentlichen deutschen Diskurs tut so ein Brief ganz gut. Er zeigt nämlich, daß es immerhin Personen sind, die da am langen Hebel sitzen. Keine anonymen Funktionäre, sondern Leute mit Namen, die mitansehen werden, welche Auswirkungen ihre Entscheidungen haben. Investmentfonds haben keine Augen. Fondsmanager sind auch Menschen, aber die Orte, wo sie sich verantwortlich fühlen, liegen weit ab von den Orten, die sie ruinieren.

Herr Montgomery hat sich jetzt eine für Fondsstandards wenig ertragreiche Zeitung ans Bein gebunden. Bevor er eine zweite kauft, muß er die erste kaputtregieren. Der mögliche Leserkreis der „Berliner Zeitung“, so wie sie derzeit ist, läßt sich nicht wesentlich vergrößern. Weiter oben in den elitären Schichten wird die Luft dünn, die Leserschaft spärlich. Das Entropie-Gesetz des Pressewesens besagt, daß die Suche nach mehr Lesern nicht notwendigerweise zu einer Erhöhung der Auflage führt, aber fast immer zur zunehmenden Verblödung des Organs, das diese Leser sucht.

Und wenn diese Verblödung nicht strategisch gewollt ist, dann wird sie herbeigeführt, indem man zum Beispiel Leute entläßt. Daraus erklärt sich auch, warum man den Kauf der „Berliner Zeitung“ als einen Schritt in der Pressekonzentration sehen muß. In den siebziger Jahren wurden die Schöpfer des Pressekartellgesetzes von der Sorge umgetrieben, die Pressekonzentration schade der Meinungsvielfalt. Die Verwandlung von Zeitungen in sogenannte Dienstleister erfüllt denselben Zweck: Wo es keine Meinungen mehr gibt, ist es mit ihrer Vielfalt auch vorbei. Und heutzutage ist es nun einmal so, daß Zeitungseigner, die Geld verdienen wollen, der Auffassung sind, man dürfe die Leser nicht mit Meinungen entfremden. Lieber keine Meinung und stattdessen ein netter Heimatartikel. Politische Meinungsfreude wird dann gern gesehen, wenn sie dem Mainstream entspricht. Nachdem Schröders Regierung sich gegen den Irak-Krieg gestellt hatte, und auch die Meinungsumfragen schon erbracht hatten, daß die meisten Deutschen gegen den Irak-Krieg waren, preschten viele Kommentatoren vor und verfaßten flammende Aufrufe gegen diesen Krieg. Diese Art  Meinungsfreude stört keinen Investmentfonds. Und in dieser Hinsicht sind alle Investmentfonds gleich. Es ist einerlei, ob Herr Montgomery noch mehr Zeitungen kauft oder ob andere Investmentfonds es tun. Die Meinungsvielfalt wird in jedem Fall abgebaut. Wie schlimm es wird mit Montgomerys Fonds, das wird sich natürlich erst noch zeigen. Dann erst wird man sagen können, wie groß der Unterschied ist zwischen deutscher Pressekonzentration und dem Ausverkauf der Presse an mehr oder minder anonyme Gesellschaften. Gegen letzteres hat das Kartellrecht keine Macht.

Die WAZ-Gruppe und der Holtzbrinck-Konzern haben nach der Jahrtausendwende das neoliberale Bedenken angemeldet, die staatliche Einschränkung des freien Marktes im Pressewesen schade der ganzen Branche. Minister Clement hat sich den Schuh halb angezogen und ist dann darüber gestolpert. Die Wahrheit ist wohl eher, daß staatliche Förderung der Presse in Europa üblich ist – und wenig nützt.

Mindestens zwanzig europäische Länder subventionieren ihre Presse. Bei kleineren Ländern ist das naturgemäß einfacher als bei größeren. In Luxemburg erhalten alle sechs Tageszeitungen Zuschüsse vom Staat. In Österreich erhalten 15 Tages- und 47 Wochenzeitungen Geld vom Staat. Insgesamt 2,9 Millionen Euro. Der Konzentration hat das keinen Abbruch getan: „Kronenzeitung“ und „Kurier“ erreichen zusammen 3,2 Millionen Leser – die Hälfte der österreichischen Bevölkerung. In der Schweiz sind 100 Millionen Euro nach dem Gießkannenprinzip ausgeschüttet worden. Trotzdem ist im Lauf der vergangenen 25 Jahre jede vierte Tageszeitung eingegangen. Zu Beginn dieses Jahres hat man in der Schweiz das Gießkannenprinzip zugunsten gezielter Subventionen aufgegeben. In Schweden werden rund 100 Zeitungen mit knapp 60 Millionen Euro jährlich unterstützt. In der Bundesrepublik läuft die Subventionierung auch nach dem Gießkannenprinzip: Für Zeitungen gilt der erniedrige Mehrwertsteuersatz von 7 %.

Zum Teil ist die Konzentration der Presse in Deutschland und Europa ein Effekt des sogenannten Verdrängungswettbewerbes. Zum Teil wächst sie aber auch ganz allmählich heran. In der Bundesrepublik ist es seit Jahren eine Faustregel, daß kleine Zeitungen alljährlich 2 Prozent an Lesern verlieren. Irgendwann ist die kritische Schwelle da natürlich erreicht.  So weit zu Zahlen und Statistiken.

Neben der industriellen Pressekonzentration, die wir erleben, gibt es aber noch eine zweite: die ideelle. Sie ist mindestens so fatal wie die erste. Es handelt sich um die „Selbstgleichschaltung“ der deutschen Presse. Das klingt auf Anhieb schrecklich, ist aber ein ganz freundlicher Prozeß, der von der Öffentlichkeit unbemerkt vonstatten geht. Marianne Birthler hat neulich die Perfidie des SED-Regimes mit den Worten beschrieben, besonders schlimm sei es, wenn die Menschen gar nicht merkten, wie sehr sie unterdrückt würden. Frau Birthler wollte damit erklären, warum so viele DDR-Bürger es sich eingerichtet hatten in ihrem Staat und nicht daran dachten, Dissidenten zu werden. Wer meint, daß Frau Birthler damit recht hat, muß bereit sein, ihre Worte auch auf alle anderen Gemeinwesen anzuwenden, nicht nur auf Diktaturen: Besonders schlimm ist es, wenn niemand mehr merkt, was im Argen liegt.

Hier sind einige Punkte, Dinge, die in der Bundesrepublik auch fast niemand mehr merkt:

Das Denken im Interesse der Wirtschaft, das von der Industrie naturgemäß gepflegt wird, ist auf die allgemeine Meinung übergesprungen. Dies aber nicht deshalb, weil wir ein Volk von Neoliberalen wären, sondern weil die Medien uns den Neolilberalismus andrehen. Wie tun sie das? Sie reden zum Beispiel nur noch von Wirtschaft. Politische Anliegen sind zunehmend weniger interessant. Ich nenne Ihnen hier einmal ein paar Themen, die in den Medien so wenig Wind gemacht haben, daß kaum ein Bürger davon je gehört hat.

1. In der letzten Legislaturperiode der jetzigen Regierung sind fast 200 Redaktionen von der Polizei durchsucht worden. Der Fall „Cicero“ war nur einer von vielen. Eine Presse, die auf die Meinungsfreiheit etwas gibt, hätte sich davon alarmiert gezeigt. Aber die deutschen Medien interessiert das wenig. Lieber regt man sich darüber auf, daß Jürgen Trittin den Sohn von Siegfried Buback, dem er in einem Eisenbahnabteil zufällig gegenübersitzt, mit einer schnoddrigen Bemerkung provoziert.

2. Derzeit arbeitet die EU daran, eine europäische Polizei zu etablieren, die – den Strukturen der EU entsprechend – keiner vernünftigen demokratischen Kontrolle unterliegt. Für die deutschen Medien ist es nicht interessant.  Lieber werfen sie Frau Süßmuth vor, daß sie ihren Dienstwagen für Privatfahrten gebrauche.

3. Seit langem liefern deutsche Fluggesellschaften den Amerikanern die Daten ihrer Passagiere: wer wohin fliegt, was die Leute essen, welche Mietautos sie bestellen. Die USA verlangen diese Daten, weil sie angeblich der Terrorabwehr dienen. Wie das mit dem Datenschutz vereinbar sei, ist eine Frage, die deutsche Medien kaum interessiert. Lieber werfen sie Bundestagspolitikern vor, daß sie ihre gesammelten Flugmeilen privat verbrauchen.

4. Wir sind, mit den Worten des FDP-Politikers Burkhard Hirsch, „Weltmeister im Telefonkontrollieren und elektronischen Überwachungen aller Art“. Neulich hat der „Spiegel“ eine Titelgeschichte gegen eine Gesetzesvorlage von Otto Schily publiziert, in der er unter anderem dagegen protestierte, daß auch Journalisten, die selbst nicht unter Verdacht stehen, abgehört werden sollten. Das war aber auch das letzte Mal, daß der „Spiegel“ in so einer Frage Wind gemacht hat. Gern wird davon geredet, wie unmenschlich die Stasi gewesen sei, die alle möglichen Menschen überwachte, abhörte und observierte. Daß diese Dinge auch in der Bundesrepublik zum Alltag gehören, beschäftigt deutsche Medien nicht sonderlich. Sicher, hier und da ist davon zu lesen. Aber sie bestimmen das öffentliche Gespräch des Landes nicht. Da geht es vielmehr um Putzfrauen und Autofahrten, nicht aber um darum, ob – zum Beispiel – Helmut Kohl sein Amt mißbraucht hat.

Ja, doch: 2000 und 2001, während der Untersuchungsausschuß lief, gab es einzelne Journalisten, die sich um Aufklärung bemühten. Signifikanterweise waren es Individuen, nicht die Zeitungen, für die sie arbeiteten. Es gab sogar den Fall eines Redakteurs eines bedeutenden Organs, der sich seine Informationen in Sachen Spendenaffäre von Kohls eigenem Anwalt geben ließ. Die Berichterstattung des Blattes war dementsprechend flau.

Das Konglomerat aus Pfahls und Holzer, Bimbes, Leuna, Fuchspanzer und Kanada war in der Tat sehr kompliziert. Die Staatsanwaltschaften fanden keine Anhaltspunkte für eine Anklage. Und ein federführender Journalist hat daraus den irrigen Schluß gezogen, der Mangel an justitiablem Beweismaterial sei ein Indiz dafür, daß der ganze Skandal den Namen „Affäre“ eigentlich nicht verdient habe.

Übrig geblieben ist von der ganzen Veranstaltung eine gewisse presseweite Abneigung gegen Helmut Kohl. Diese ist allerdings wohl  eher darauf zurückzuführen, daß er Journalisten abschätzig behandelt als zum Beispiel darauf, daß er bis zum heutigen Tage nicht offengelegt hat, wer ihn mit schwarzem Geld versorgte.

Der Altkanzler stellt den zweiten Band seiner Memoiren vor, alles rennt hin, und dann wird ihm Lob dafür zuteil, daß er – anders als heutige Politiker – so stetig sei. In der Tat, hat er stetig den Verdacht genährt, das Wohl seiner Partei und damit auch das eigene über das Wohl des Landes zu stellen. (Ich erinnere nur an seine katastrophale Entscheidung, die DDR-Mark weitgehend eins zu eins in die D-Mark umzuwechseln. Auf den Vorhalt, damit gehe die ostdeutsche Wirtschaft den Bach hinunter, hat er, so erzählt ein Eingeweihter, nur geantwortet: Dann müsse man die Wahlen 1990 zum verfassungsrechtlich frühestmöglichen Zeitpunkt abhalten). Aber auf solche Sachfragen kommt es nicht an in einer Medienlandschaft, die mehr auf die Selbstdarstellung von Politikern achtet, als auf das wofür sie stehen.

Politik scheint zu kompliziert geworden zu sein. Also werden heutige Politiker rauf oder runter geschrieben, je nachdem, ob sie sich richtig präsentieren, was sich in den Meinungsumfragen niederschlägt. Da die Bürger ihre Meinungen über Politiker aber aus den Medien haben, muß man sagen: Erst formen die Medien die Meinungen, und dann nehmen sie diese Meinungen als objektiven Befund für Erfolg oder Mißerfolg eines Politikers oder einer Partei. Ein besonders schönes Beispiel war ein Aufmacher in der „Welt“, er handelte davon, daß eine Mehrheit der Leute glaubte, Angela Merkel und Gerhard Schröder gehe es bei dem Disput um die Kanzlerkandidatur vornehmlich um die je eigene Person. Dieser Aufmacher erschien, nachdem die deutsche Presse diese Idee tagelang breitgetreten hatte. „Ich oder ich“, hieß der dazugehörige Spiegel-Titel. Daß die Linkspartei in den Bundestag eingezogen ist, hat viele Leitartikler beleidigt: Das hatten sie nicht gewollt, also wurde der Wähler für seine angebliche Unentschlossenheit kritisiert. Manch ein Leitartikler mochte nicht hinnehmen, daß „der“ Wähler – wer immer er ist – seine Entschlossenheit demonstriert hatte, indem er diese Partei gegen den Meinungskanon aller großen deutschen Medien gewählt hatte.

Dieses alles sind Beispiele. Strukturell läßt sich folgendes sagen: Die politische Wächterfunktion der Presse hat nachgelassen. Die Presse macht sich zunehmend, und ohne sich dies einzugestehen, zum Pressesprecher der monetären Interessen des Landes. Die Berichterstattung wird – mehr oder weniger absichtlich – auf leicht faßbare personale Nachrichten konzentriert. Abweichende Meinungen werden innerhalb der Redaktionen nicht gefördert. Im Einzelfall liegt das daran, daß Zeitungen und Zeitschriften sich ihren Werbekunden verpflichtet fühlen. Wichtiger noch ist aber, daß die Leiter der Zeitungen zunehmend danach ausgesucht werden, ob sie sich als öffentliche Repräsentanten eignen – nicht danach, was ihre journalistischen Qualifikationen sind. Zeitungseigner streben zunehmend danach, allen zu gefallen. Allen potentiellen Lesern und allen potentiellen Werbekunden. Kleine Zeitungen, wie etwa die zum Schleswig-Holsteinischen Verlag gehörenden Blätter, drucken deshalb immer mehr Artikel über die Schönheit Schleswig-Holsteins und immer weniger über Politik. Große Zeitungen verlegen sich zunehmend darauf, die Politik zu personalisieren und Politik mehr als Performance denn als relevantes Geschäft zu behandeln. Relevant ist die Wirtschaft, und deren Bedürfnissen muß das Land Genüge tun. Zeitung verstehen sich selbst als „Dienstleister“, die „Service“ anbieten. Man muß kein Kulturpessimist sein, um hinter diesen aus der Wirtschaft entlehnten Ausdrücken ein inhaltliches Programm zu vermuten.

Als Christian Bommarius, politischer Redakteur der „Berliner Zeitung“, neulich auf einer Podiumsdiskussion davon sprach, daß es im Journalismus doch auch auf Meinung und die Freiheit derselben ankomme, wurde ihm von einem Professor aus Chemnitz entgegengehalten, das seien Worte wie von 1848. Hinter der Gegenwart, so wollte der Professor sagen, bleiben sie zurück. Ja, das ist wohl so. Wer Journalist ist, weil er mit dem Wort Meinungsfreiheit emphatisch etwas verbindet, ist démodé.

Der Umstand, daß der journalistische Nachwuchs großenteils von den großen Journalistenschulen des Landes kommt, verstärkt all diese Tendenzen. Die Absolventen dieser Schulen haben dort vieles gelernt, vor allem aber haben sie gelernt, daß der Konkurrenzdruck groß ist und man bereit sein muß, auf Anforderung über alles zu schreiben, was gewünscht wird. An den Journalistenschulen werden Leute ausgebildet, die in ihrer Arbeit kein unabhängiges Selbstbewußtsein daraus beziehen können, daß sie über Spezialkenntnisse verfügen, die es ihnen erlauben, etwaigen Allüren eines Ressortleiters oder Chefredakteurs mit sachlicher Überzeugungskraft entgegenzutreten. Es ist oft bedauert worden, daß die Kaste der reinen Berufspolitiker zunimmt, von Leuten also, die nie im Leben einen anderen Beruf als den des Politikers ausgeübt haben. Die gleiche Entwicklung spielt sich im Journalismus ab. Immer weniger kommt es vor, daß Leute als Journalisten angestellt werden, die schon in einem Beruf Kenntnisse und Durchsetzungsvermögen gesammelt haben bzw. auf das Selbstbewußtsein bauen können, das ein seriöses abgeschlossenes Studium mit sich bringt. An den deutschen Journalistenschulen werden Leute herangebildet, die ihre Zivilcourage ganz allein aus der eigenen Überzeugung schöpfen müssen, sie haben kein anderes Reservoir. Und jenseits des Journalismus, für den sie ausgebildet sind, haben sie nur miserable Berufsaussichten. Entsprechend groß ist die Anpassungsfähigkeit junger Journalisten. Sei es daß sie sich dazu zu ihrem großen Widerwillen gezwungen sehen, sei es, daß sie es gar nicht wahrnehmen, wie sie in Abhängigkeiten aufgehen.

Dies alles, was ich Ihnen hier über die Entwicklung des deutschen Journalismus sage, sind durch Indizien gestützte Meinungen. Um diesen Meinungen noch etwas mehr Überzeugungskraft zu geben, möchte ich noch ein weiteres Indiz anfügen: Unlängst ist bekannt geworden, daß der „Spiegel“ nicht mehr das deutsche Leitmedium ist. Als „Leitmedium“ wird das Blatt bezeichnet, das in den Medien mehr zitiert wird als alle anderen Blätter. Das war also bis vor kurzem der „Spiegel“. Inzwischen ist es die „Süddeutsche Zeitung“. Die „Süddeutsche“ ist immer noch eine gute Zeitung, obwohl sie von der Sparwelle dieser Jahre ganz fürchterlich gebeutelt wurde. Ich bin Redakteurin bei der „Süddeutschen“ und bin ganz sicher, daß weder der Chefredakteur der SZ noch die Kollegen es für falsch halten werden, wenn ich sage: Dies liegt nicht daran, daß die „Süddeutsche Zeitung“ so ungeheuerlich an Qualität gewonnen habe. Nein, es liegt daran, daß der „Spiegel“ an Qualität verloren hat. Ich bedauere es sehr, daß dies Blatt seine früheren Standards soweit aufgegeben hat, daß es sich für die Kollegen der deutschen Presselandschaft immer weniger lohnt, es zu zitieren.

Man kann von dem Chefredakteur des „Spiegel“ halten, was man will. Die Berufsbeschreibung des Chefredakteurs und die des Heiligen decken sich nicht. Ein objektiver Befund ist aber, daß unter der Ägide des jetzigen „Spiegel“-Chefredakteurs das Blatt seinen Platz als Leitmedium verloren hat. Das bedauere ich, auch aus persönlichen Gründen. Im weiteren möchte ich es aber als Symptom betrachten: Die Tendenzen, die ich Ihnen hier als ungute Tendenzen im deutschen Journalismus geschildert habe, finden sich nämlich alle im „Spiegel“ sehr gut ausgeprägt: Der Akzent auf Wirtschaftsthemen, die Vernachlässigung politischer Entwicklungen und Probleme zugunsten der  Personalisierung, die Verlagerung auf die sogenannten weichen Themen: all dies kennzeichnet heutzutage den „Spiegel“ und hat das Magazin zu einem geschwätzigen Blatt unter anderen gemacht.

Der Fisch stinkt vom Kopf. Sie kennen das Sprichwort. Wenn das Blatt, das bisher Standards setzte, diese Standards freiwillig aufgibt, haben andere Zeitungen und Magazine keinen Grund, sich um Ernsthaftigkeit, Ausführlichkeit und Problemdurchdringung zu bemühen. Der Aufwand an Zeit und Geld lohnt sich nicht: Die Konkurrenz ist ja weggefallen. Mit leichter Schadenfreude nimmt man es in den Chefredaktionen des Landes zur Kenntnis und gibt sich desto ungestörter der sogenannten Leserfreundlichkeit hin.

Leserfreundlich ist zum Beispiel auch ein neues Personality-Magazin, das Gruner & Jahr, der Verlag, der 25 Prozent des „Spiegel“ besitzt, soeben auf den Markt gebracht hat. Es heißt „Park Avenue“. Darin findet sich ein Porträt des jetzigen „Spiegel“-Chefredakteurs von Michael Jürgs, einem der diversen ehemaligen Chefredakteure des „Stern“.  Herr Jürgs schreibt, daß er und Stefan Aust einander seit zwanzig Jahren kennen und einander duzen, womit er den Leser auf die lenorweiche Suada einstimmt, die dann folgt. Wie gesagt: Der Verlag Gruner + Jahr besitzt 25 Prozent des „Spiegel“, es wäre nicht geschäftsmäßig, etwas Kritisches über den eigenen Chefredakteur publizieren zu lassen. Daß es überhaupt geschieht, läßt sich nur damit erklären, daß es mit den Standards im Haus Gruner + Jahr auch nicht zum besten bestellt ist. Dazu und abschließend noch folgende kleine Pointe: Der „Spiegel“ hat einst den aus dem Amerikanischen entlehnten Begriff des „investigativen Journalismus“ ins Land gebracht. In dem Editorial, das die beiden Chefredakteure von „Park Avenue“ auf Seite 14 des Heftes untergebracht haben, versprechen sie ihren Lesern – Zitat – „einen Journalismus, der sich an seinen klassischen Werten orientiert: Unvoreingenommenheit, Faktentreue, Beobachtungsschärfe“. Dazu soll es dann – Zitat – „brillante Fotostrecken“ geben, und „investigative Reportagen“. Davon legt die erste Nummer Zeugnis ab. Einer der beiden Chefredakteure ist der Bruder der Fürstin Gloria von Thurn und Taxis. Die Titelgeschichte des Heftes ist ein – selbstverständlich hochinvestigatives –  Stück, das der Bruder über seine Schwester geschrieben hat. Ich meine, daß es Zeit wäre, den Begriff „investigativer Journalismus“ aus der deutschen Sprache wieder zu entfernen.

Rede vom 11. November 2005, gehalten auf der „Berliner Zeitungskonferenz“.