Auf Gott vertrauen

In der Ukraine herrscht die große und die kleine Korruption. Mittels immenser Kredite und massiver Einflussnahme ist es der EU und dem Weltwährungsfonds gelungen, die kleine Korruption einzudämmen. Maßnahmen gegen die Machenschaften der Oligarchen sind schwieriger durchzusetzen.

VON FRANZISKA AUGSTEIN

Die Evangelische Akademie im norddeutschen Loccum bietet ein klösterlich anmutendes Ambiente. Mit der dort waltenden protestantischen Ernsthaftigkeit können andere Evangelische Akademien nicht mithalten. Gäste kommen aber gern nach Loccum, weil dort gesellschaftspolitisch wichtige Tagungen organisiert werden. Neulich ging es um die Zukunft der Ukraine.

Einige Ukrainer waren nach Loccum eingeladen. Um Reiseimpressionen gebeten, sagten sie, was sie als gute Gäste für geboten hielten: Deutschland und der EU sei man unglaublich dankbar. Lieber gestern als heute wolle man der EU und der Nato beitreten. So schnell kann es dazu aber nicht kommen.

Die Ukraine wird heftig bezuschusst; die EU will das Land an sich heranziehen, im Namen von Demokratie und Hilfsbereitschaft. Dass es auch um geopolitische Einflusssphären geht, wird nur von sehr wenigen eingeräumt. Was mit der ukrainischen Wirtschaft passiert, wenn sie sich auf die Standards der EU einrichten muss, ist eine Frage, mit der EU-Politiker sich kaum befassen. Ihnen zugute zu halten ist, dass die meisten nicht darauf abzielen, wie westliche Unternehmen sich in der Ukraine eine goldene Nase verdienen können. Allerdings ist zum Beispiel der westliche Hunger nach Holz so groß, dass ukrainische Geschäftsleute mehr Bäume abholzen, als Wälder verkraften können, die angeblich „nachhaltig“ gepflegt werden. Laut dem Spiegel haben sich im Holzhandel „mafiaähnliche Strukturen“ gebildet. Ungemütlicher wird es westlichen Ökonomen angesichts der Bemühungen chinesischer Unternehmen, in der Ukraine einen Fuß in die Tür zu bekommen. „Wenn Europa nicht aufpasst“, sagt der Vertreter eines deutschen Chemiekonzerns, „sind die Opportunitäten schnell besetzt.“

Viele Ukrainer sind begeistert von dem wirtschaftlichen Assoziierungsabkommen mit der EU, aber nicht alle. Viele gibt es, zumal im Osten der Ukraine (wo derzeit bekanntlich ein halbwegs im Zaum gehaltener Bürgerkrieg herrscht), die sich Russland nahe fühlen. Im Wahlkampf ist der jetzt abgewählte Präsident Petro Poroschenko im Herbst angetreten mit dem Slogan: „Armee. Sprache. Glaube.“ Viele Ukrainer sprechen besser Russisch als Ukrainisch; die Diskriminierung ihrer Sprache empfinden sie als Diskriminierung ihrer selbst. Beide Sprachen sind einander ungefähr so nah wie das Niederländische und das Deutsche.

Als Poroschenko bei einer öffentlichen Anhörung gefragt wurde, wie er die das ganze Land bestimmende Korruption eindämmen wolle, beschied er den Fragesteller laut New York Times mit dem Hinweis, er möge auf Gott vertrauen. Das wurde als Veräppelung wahrgenommen, war aber insofern richtig, als Vertrauen zum Staat nicht existiert. Korruption ist in der Ukraine normal. Geschätzte 40 bis 50 Prozent der ukrainischen Geschäfte werden per Bargeld abgewickelt.

Auch weil die Ukrainer (das ist teils noch ein Erbe der Sowjetunion) eine ziemlich gute Schuldbildung genießen, finden viele solche Umstände nicht akzeptabel. Kein Wunder ist es, dass junge Wähler in großer Zahl gegen Poroschenko stimmten und einen Schauspieler erkoren. Weil Wolodymyr Selenskyi sich als echter Staatschef erst noch entdecken muss und bisher widersprüchliche Ansagen machte, lässt sich der Unterschied zwischen den beiden momentan so zusammenfassen: Poroschenko ist ein Oligarch; Selenskyis Wahlkampf wurde von seiner Arbeit für den Fernsehsender eines Oligarchen ermöglicht. Mit dem Schuldenproblem der Ukraine muss Selenskyi umgehen lernen: Die EU und der Weltwährungsfonds haben Milliarden zur Verfügung gestellt. Das meiste aber kommt nicht dem Land zugute, sondern der Abzahlung von Schulden, die 2019 und 2020 bedient werden müssen.

Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland sind seit der Annexion der Krim zunehmend zum Erliegen gekommen. Für Schmuggel gilt das freilich nicht: Second-Hand-Waffen werden von Russland aus in die Ukraine verschoben – und zwar nicht bloß in das Bürgerkriegsgebiet. So löblich man es finden mag, Russland auszugrenzen, weshalb zu der Tagung in Loccum auch keine russlandfreundlichen Ukrainer eingeladen waren, ist es doch unvernünftig. Der CDU-Politiker Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, schrieb im Dezember 2018 in einem Kommentar für den englischen Guardian: „Anfang 2014 fragte ich mich, wie man Russlands Nervosität im Hinblick auf das geplante Assoziierungsabkommen der Europäischen Union mit der Ukraine begegnen solle.“ Röttgen ist klar gewesen, dass Russland sich vom Westen bedrängt fühlt. Über die Annexion der Krim hat er sich denn auch wenig gewundert.

Der Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft ist guten Mutes. Stefan Kägebein, Regionaldirektor Osteuropa im Ost-Ausschuss, zählt die Gründe auf: Ausländische Unternehmen könnten investieren und auf Rechtssicherheit zählen. Seitdem rund achtzig marode Banken geschlossen wurden, sei der Bankensektor stabilisiert. Das öffentliche Beschaffungswesen wurde digitalisiert, was kleine Beamte daran hindert, sich bestechen zu lassen.

Die große Korruption ist aber noch nicht eingedämmt. Das hat der Präsident Poroschenko verhindert. Der Ukraine-Experte Wilfried Jilge sagte in Loccum: Die EU habe ihre Möglichkeiten im Moment ausgereizt. Es gibt das wirtschaftliche Assoziierungsabkommen; es gibt Visafreiheit. Nun müsse die EU sich etwas Neues einfallen lassen, sozusagen eine neue Karotte, die man den Ukrainern und ihren Oligarchen vor die Nase hängen könne, damit sie ihrem Land erlauben, sich weiter zu reformieren.


Aus: Süddeutsche Zeitung (Deutschland) vom 03.05.2019 – Seite 18
Dieser Text stammt aus „Augsteins Welt“ – einer vierzehntägigen Kolumne in der Süddeutschen Zeitung
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