Auf zur Nie­der­la­ge!

Der Brexit wird Großbritannien nicht guttun. Der ehemalige Premier Cameron beging einen fatalen Fehler, als er das Referendum über den Verbleib seines Landes in der EU anberaumte. Er lieferte eine Anleitung: Wie man schlechte Politik macht.

VON FRANZISKA AUGSTEIN

Macchiavelli, Clausewitz und der große chinesische Stratege Sunzi lehrten Techniken des Siegens. Aber auch verlieren kann gelernt werden. David Camerons Referendumsinitiative ist eine hervorragende Blaupause für politische Niederlagen aller Art. Damit ein Projekt nicht bloß scheitert, sondern zudem seinen Urheber beschämt, müssen einige Voraussetzungen zusammenkommen. Die Beachtung von fünf Regeln garantiert den wohlfeilen Untergang.

Erstens. Hilfreich ist es, wenn man den eigenen Standpunkt nur halbherzig vertritt. David Cameron ist nie ein großer Freund der EU gewesen. 2007 hielt er in Tschechien eine Rede, in der er die EU „als die letzte Manifestation einer überkommenen Ideologie“ bezeichnete, „einer Philosophie, für die kein Platz mehr in unserer neuen Welt der Freiheit ist“. 2014 forderte er im Daily Telegraph, die „unnötige Einmischung europäischer Institutionen“ in britische Angelegenheiten zu beenden. Wahrhaft nützlich am europäischen Gedanken fand er stets allein den Binnenmarkt. Deshalb ist er auch nur selten in der Lage gewesen, europakritisch beseelten Hinterbänklern rhetorisch Paroli zu bieten.

Zweitens. Die Abwesenheit von festen Überzeugungen ermöglicht effiziente Resultate: Ohne Skrupel kann man sich von der politischen Konkurrenz in die von dieser gewünschte Richtung treiben lassen, was die eigene politische Linie mit aufregenden Hakenschlägen verziert, sodass niemand mehr weiß, wofür genau man steht. Anlässlich der anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament 2009, ein Jahr vor den britischen Parlamentswahlen, zog der damalige Tory-Vorsitzende Cameron seine Partei aus der Europäischen Volkspartei ab, dem übernationalen Block konservativer Abgeordneter im EU-Parlament. Vergeblich hatte er gehofft, so der Europa-feindlichen britischen Ukip den Wind aus den Segeln zu nehmen. Weil diese Erfahrung Cameron nichts gelehrt hatte, wiederholte er die Übung 2013, nun als Premierminister: Eine „fundamentale Reform“ kündigte er an und ein Referendum über den Verbleib Britanniens in der EU. Damit wollte er nicht zuletzt den innerparteilichen Euroskeptikern den Wind aus Segeln nehmen. Er trat auf, wie Tony Blair später sagte, als der Cowboy, der droht: „Hände hoch – oder ich erschieße mich!“

Drittens.Wichtig ist es, das eigene politische Schicksal mit einer Frage zu verbinden, die die Wähler nur peripher interessiert, sodass sie allen Groll, den sie aus anderen Gründen hegen, bei dieser Gelegenheit abreagieren können. Zwar haben die Briten nie viel für die EU übriggehabt. Aber die meisten hatten am Tag des Referendums keine Ahnung vom Binnenmarkt. Die EU: Das war für die Mehrheit ein irgendwie sinistres Organ, das den Briten unnötige Gesetze und Verordnungen verpasst; sie war lästig und unbeeinflussbar, man konnte sich darüber aufregen wie über schlechtes Wetter. Was die Leute vor der Brexit-Kampagne ängstigte, waren der miserable Zustand des staatlichen Gesundheitsdienstes (NHS) und die zunehmende Einwanderung von EU-Bürgern bis 2015. Der NHS ist übrigens wegen der Sparmaßnahmen von Camerons Regierung mittlerweile so weit heruntergekommen, dass Bettenpatienten auf den Gängen der Krankenhäuser geparkt werden. Die Wanderungsbilanz war 2016 deutlich niedriger als in den Vorjahren. Mit seinem Referendum hat Cameron mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Die eingefleischten politischen EU-Gegner erhielten Spenden in vielfacher Millionenhöhe, um Kampagnen gegen die EU in Gang zu setzen. So erhielt der unterdrückt-verdruckste englische Nationalismus einen Schub, was viele Engländer dazu bewog, gegen die EU zu stimmen, in der irrigen Hoffnung, am Ende „mehr England“ zu bekommen. Andere nutzten die Gelegenheit, der Regierung – „denen da oben“, den abgehobenen Großsprechern in London – die Meinung zu geigen.

Viertens. Unabdingbar ist es, sich so festzulegen, dass man eine dumme Entscheidung nicht mehr rückgängig machen kann. Aus wahl- und parteitaktischen Gründen hatte Cameron ein Referendum bis Ende 2017 versprochen. Nicht einmal das hat er abgewartet und die Volksabstimmung voreilig für den Juni 2016 anberaumt. Er war voll der eingebildeten Siegesgewissheit, mit der andere auf Pferde setzen. Stattdessen hätte er es vorerst bei einer Ankündigung ohne Datum belassen können. Er hätte in Brüssel für bessere Konditionen verhandeln können, hätte – ostentativ und medienwirksam – wütend aus dem Saal stürmen können, um dann ein paar Monate später huldvoll an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Der Journalist Tim Shipman zitiert in seinem um Objektivität bemühten, um Urteile verlegenen Brexit-Buch „All Out War“ einen Berater Camerons, der sagte: „Wir hätten diese Dose mühelos noch drei Jahre lang auf der Straße herumkicken können.“ Ergo: Das Referendum war überflüssig.

Fünftens. Um den eigenen Untergang zu besiegeln, sollte man beim Publikum Erwartungen wecken, die nicht erfüllbar sind. Cameron begann den Kampf um Großbritanniens Zugehörigkeit zur EU mit der Ankündigung, er werde das Gebot der Freizügigkeit für das Vereinigte Königreich kippen. Er hätte es besser wissen müssen. Dass Arbeitnehmer von einem EU-Land in ein anderes wechseln können, gehört zum Selbstverständnis der EU. Und mit seiner Vorstellung, Einwanderern wohlfahrtsstaatliche Zuwendungen auf ihre ersten Jahre vorzuenthalten, biss er bei osteuropäischen Staaten auf Granit.

Das Referendum ergab in Wahrheit nur eines ganz klar: Cameron beging den Fehler, es anzuberaumen. Der alte Tory Kenneth Clarke fand dafür verzweifelte Worte: „Das war eine denkbar fahrlässige und unverantwortliche Entscheidung.“


Aus: Süddeutsche Zeitung (Deutschland) vom 10.03.2017 – Seite 20
Dieser Text stammt aus „Augsteins Welt“ – einer vierzehntägigen Kolumne in der Süddeutschen Zeitung
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