Sau­er­kraut­po­li­tik

Die EU gibt es kaum – und schon soll sie kosmopolitisch sein.

VON FRANZISKA AUGSTEIN

Wenn es um die politische Zukunft Europas ging, sprach Helmut Kohl gern vom „europäischen Haus“. Wie dies Gebäude errichtet wird, hat Georg Kreisler in einem Lied beschrieben: „Nächste Woche bau ich dann den Söller, übernächste Woche kommt der Keller.“ Da wird von europäischem Kosmopolitismus und Weltinnenpolitik geredet, während die EU in ihrem Binnenraum noch nicht richtig funktioniert. Da sollen die Menschenrechte von der EU weltweit vertreten werden, von Fall zu Fall auch mittels kriegerischer Interventionen in fremden Ländern, dort wo – mit Robin Hood gesprochen – das Recht gebrochen wird.

Würden die Eurokraten selbst so argumentieren, wäre es Anlass für helles Entsetzen. Sozialwissenschaftler und Philosophen hingegen dürfen sich mit dem politischen Überbau befassen, ja, es ist sogar ihre Aufgabe. Ohne sie ginge es bald nur noch darum, den Wunschzettel der neoliberalen Politik abzuarbeiten.

Die Frage ist nur, wie die Überbauredner sich mit dem Söller des europäischen Hauses befassen. Es gibt Theoretiker, Ulrich Beck gehört dazu, die sich in die – auf dem internationalen Konferenzparkett leicht verkäufliche – Idee des europäischen Kosmopoliten verguckt haben, ohne viele Gedanken daran zu verschwenden, wie denn französische Bauern, deutsche Arbeitslose und polnische Wäschereiangestellte, die alle ihre eigenen Sorgen haben, zu diesem altruistischen Kosmopolitismus finden könnten.

Die Soziologie stößt bei dem Thema „Europa“ an ihre Grenzen: Sie kann über die Europäer als gesellschaftliche Einheit noch nicht wirklich reden, weil es Europa als gesellschaftliche Einheit noch nicht wirklich gibt: Es gibt keinen europäischen Demos. Was Soziologen also tun, um über den Europäer reden zu können, ist ganz einfach: Sie basteln sich ihren idealen Europäer. Friedrich der Große hätte gesagt: sie backen ihn sich.
So einfach macht Jürgen Habermas es sich nicht. Er gelangt zu seiner Vorstellung von einer Weltinnenpolitik nicht etwa gegen den obstinat mit seinen eigenen Problemen beschäftigten Bürger. Nein, Habermas glaubt nicht, dass es einen europäischen Demos gibt, und von den Europäern erwartet er auch keine Selbstlosigkeit. Er versucht vielmehr, Solidarität unter Fremden für denkbar zu halten. So akzeptiert er denn auch, dass die Europäer in ihrer Selbstvorstellung immer noch nationalstaatlich verwurzelt sind.

Habermas setzt also beim Nationalstaat an: Da dieser immer mehr Kompetenzen an die EU verliert, muss die EU diese auf eine irgendwie demokratisch legitimierte Weise übernehmen. Es gelte, „die großen Errungenschaften des Nationalstaats über die europäischen Grenzen hinaus in einem anderen Format zu bewahren“. Die bisherige Arbeit der EU genügt Habermas nicht: „Die Schaffung neuer politischer Institutionen – der Brüsseler Behörden, des europäischen Gerichtshofes und der Europäischen Zentralbank – bedeutet keineswegs per se eine Stärkung von Politik“, hat er schon 1999 geschrieben. Nicht zuletzt die europäische Zentralbank arbeitet den globalisierten Kapitalinteressen in die Hände. All das gehört zu den Dingen, die in der EU-Verfassung festgeschrieben werden sollten, weshalb etliche Europa-Anhänger unter den französischen Sozialisten gegen diese Verfassung waren.

Solidarität unter Fremden

Den Eurokraten traut Habermas nicht zu, eine bessere Politik zu machen. Sie sind für ihn im Zweifelsfall nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Habermas setzt vielmehr auf die Bürger: Wenn die Brüsseler Entscheidungsverfahren demokratisch besser legitimiert wären, so sein Argument, wenn also die Bürger mehr Einfluss in Europa hätten, dann könnten sie diesen auch dafür gebrauchen, den menschenunfreundlichen Auswirkungen der Globalisierung entgegenzuwirken.

So spricht ein Demokrat. Allerdings glaubt auch Habermas nicht, dass alle EU-Nationen gleichermaßen daran interessiert seien, „die unerwünschten Konsequenzen“ der Globalisierung der Märkte einzuhegen. Deshalb favorisiert er ein Europa „verschiedener Geschwindigkeiten“. Deutschland und Frankreich, so stellt er sich das vor, sollten auf jeden Fall zum Kern dieser demokratisch gefestigten EU gehören. Was bedeutet das aber für jene Völker, die dabei nicht mitmachen können oder dürfen? Sollen sie ihre Einspruchsrechte zugunsten des Kerns aufgeben? Und was könnte dieser Kern gegen die Auswirkungen der Globalisierung ausrichten, da er doch das wäre, was Kerne immer sind: Nur ein kleiner Teil vom Ganzen?

Daneben hat Habermas noch ein zweites kosmopolitisches Steckenpferd: die Universalisierung der politischen Moral im kantischen Sinn, den „Übergang vom Weltvölkerrecht zum Weltbürgerrecht“, den er seit dem Kosovo-Krieg am Horizont sieht. Zwei Positionen gibt es bezüglich der globalen Sicherheitspolitik. Die eine wurde unlängst von Ralf Dahrendorf vertreten (SZ vom 15. 7.): Die EU solle nicht versuchen, ohne die USA Weltpolitik zu betreiben. Ob das bedeutet, dass die EU den Irak-Krieg geschlossen hätte unterstützen sollen, hat Dahrendorf bezeichnenderweise dahingestellt gelassen. Die andere Ansicht vertritt Habermas, der für eine Weltinnenpolitik jenseits nationalstaatlicher Eigeninteressen plädiert – und also für eine Politik, die sich deutlich von derjenigen der Bush-Regierung unterscheidet.
Die erste Ansicht läuft für Europa auf die Unterordnung unter den Hegemon USA hinaus. Die zweite ist eine Utopie: Die Kriege des Westens im Kosovo, in Afghanistan und im Irak haben dazu geführt, dass Tausende Soldaten nach wie vor damit befasst sind, in diesen Ländern mit mehr oder weniger Erfolg die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten. Kein Staat und keine Staatengemeinschaft kann sich so eine Interventionspolitik auf Dauer leisten. Die Nationalstaaten, die des Westens zumal, produzieren dafür im übrigen nicht genug Soldaten.
Die Weltinnenpolitik, wie Habermas sie sich vorstellt, kann nur funktionieren, wenn sie von der überwältigenden Mehrheit der von so einer Intervention betroffenen Bevölkerung angenommen wird und wenn diese Bevölkerung dann auch in der Lage ist, sofort bei der Neuschaffung ihres Staates mitzuwirken, wie es in Deutschland – in beiden Teilen – nach 1945 der Fall war. Das war im Kosovo aber genauso wenig gegeben wie in Afghanistan und dem Irak. Die Motive, warum die Nato respektive die USA diese Kriege begannen, spielen beim Aufbau der Nachkriegsordnung keine große Rolle mehr. Jetzt hat man es nur noch mit instabilen politischen Gebilden zu tun, deren Führer, ob sie es nun wert sind oder nicht, der Unterstützung des Westens bedürfen. Solche militärische Interventionspolitik können die USA nicht beliebig fortsetzen, und die EU könnte es erst recht nicht, ob sie dabei an Kant dächte oder nicht.

Der Europäischen Union ist mit diesem Konzept im übrigen auch nicht geholfen. Im Hinblick auf die Außenpolitik plädiert Habermas mit guten Gründen dafür, dass die EU sich von den USA emanzipiere. Die notwendigen Korrekturen an den wirtschaftlichen Auswirkungen der Globalisierung können indes nur mit den USA beschlossen werden. Das weiß Habermas besser als viele. Aber wie man das eine mit dem anderen verbinden könne, dazu hat er leider noch keinen Vorschlag gemacht. Realist, der er ist, weiß er, dass man auf die USA nicht zählen kann.

Die EU durchlebt, trotz aller Erweiterungsaktivitäten, eine Durststrecke. Nicht zuletzt wegen der Erweiterung ist sie, wie Egon Bahr neulich festgestellt hat, „in den kommenden 15 Jahren handlungsunfähig“. Interventionspolitik in humanitärer Absicht, die Habermas einen „Vorgriff auf einen günstigen kosmopolitischen Zustand“ nennt, ist auf absehbare Zeit unmöglich.

Habermas ergeht es mit dem Kosmopolitismus so wie der Witwe Bolte mit dem Sauerkraut, das sie für ein gutes Essen braucht: „Und so geht mit einem Teller Witwe Bolte in den Keller, dass sie von dem Sauerkohle eine Portion sich hole.“ Die Geschichte nimmt bekanntlich ein trübes Ende: Aus dem Keller zurückgekehrt, steht die Witwe Bolte samt Sauerkraut hilflos in der Küche – das Hauptgericht ist verschwunden. Wenn die europäische Handlungsfähigkeit abgeräumt ist, sind die Beilagen nicht mehr viel nütze. Und so gilt auch für den Weltinnenpolitiker Habermas der schöne Satz: „Angewurzelt stand er da, als er nach der Pfanne sah.“ Kochen kann beschwerlich sein. Auch für einen Meisterkoch wie Habermas. Manchmal liegt es nicht am Koch, sondern an den Zuständen in der Küche.


Aus: Süddeutsche Zeitung vom 03.08.2005 – Seite 11
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